• PEhrlInstKostV 1996 § 9 (Law)

  ...lungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz um einen entsprechenden Gebührentatbestand vorbehalten wurde und der Antragsteller vor Abschluss der Leistungen über die voraussichtliche ...

• BewachV 1996 § 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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• BewachV 1996 § 9 Beschäftigte (Law)

  ...lässig sind, 2. das 18. Lebensjahr vollendet haben oder einen Abschluss nach § 5 Nummer 1 bis 3 besitzen und 3....

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...lußprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildu...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...9 Litauen 280-289 Lettland 290-299 reservi...

• BImSchV 9 § 18 Verlauf (Law)

  ...lich. Im Einzelfall kann aus besonderen Gründen die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Vertreter der Aufsichtsbehörden und Personen, die bei der Behörde zur Ausbildung beschäftigt sind, sind zur Te...

• SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)

  ...leistungen können auch im Ausland erbracht werden, wenn sie dort bei zumindest gleicher Qualität und Wirksamkeit wirtschaftlicher ausgeführt werden können. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben könn...

• FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)

  ...Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstabe 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form dieser Verordnung als Anlage ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 2b (Law)

  ...ln für neuartige Therapien nach § 4b Absatz 3 des Arzneimittelgesetzes wird eine Gebühr von 4 250 bis 17 000 Euro erhoben. (2) Hat die Genehmigung einen außergewöhnlich hohen Aufwand geforde...

• PEhrlInstKostV 1996 § 8 (Law)

  ...liche Stellungnahmen zum Herstellungsverfahren, zur Qua- lität, zur therapeutischen Wirksam- ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 12 (Law)

  ...li 2009 geltenden Fassung ist auch anzuwenden auf Fälle, in denen vor dem 4. Juli 2009 individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Sinne des § 2a vorgenommen worden sind und die Gebührenerhebun...

• PEhrlInstKostV 1996 § 2 (Law)

  ...ls beantragt, so ist für deren Zulassung jeweils die Hälfte der Gebühr nach Absatz 1 zu erheben; bei Therapieallergenen und Testallergenen ist ein Zehntel der Gebühr nach Absatz 1 und im Falle des Abs...

• PEhrlInstKostV 1996 § 3 (Law)

  ...l ein Zehntel der für das erste Arzneimittel bestimmten Gebühr. Betrifft dieselbe Auflage mehrere pharmazeutische Unternehmer, so ist die Gebühr nach dem tatsächlichen Aufwand und anteilig nach der An...

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  ...lfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Gebührenschuldner sowie dessen wirtschaftliche V...

• PEhrlInstKostV 1996 § 7 (Law)

  ...l ermäßigt werden, wenn an dem Inverkehrbringen des Arzneimittels aufgrund des Anwendungsgebietes ein öffentliches Interesse besteht und der Antragsteller infolge der Seltenheit der Anwendungsfälle ei...

• PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)

  ...lagen werden nach Maßgabe des § 23 Absatz 6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.

• BSV 1996 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• FluLärmMüV 1996 § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmMüV 1996 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• PEhrlInstKostV 1996 § 1 (Law)

  ...lehnung eines Antrags auf Vornahme einer individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung sowie in den Fällen der Zurücknahme eines Antrags auf Vornahme einer individuell zurechenbaren Leistung werden ...