BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)

...men. (2) Der Antragsteller und diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, sind von der Verlegung des Erörterungstermins zu benachrichtigen. Sie können in entsprechender Anwendun...

SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)

...me von geeigneten, insbesondere auch freien und gemeinnützigen oder privaten Rehabilitationsdiensten und -einrichtungen (§ 19) ausführen. Er ble...

SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

...men zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe in den Unternehmen zu überwachen sowie die Unternehmer und die Versiche...

BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

...men der Inbetriebnahme der Anlage. (5) Die Einhaltung der Mindesttemperatur und der Mindestverweilzeit ist zumindest einmal bei Inbetriebnahme der Anlage durch Messungen oder durch ein von d...

BImSchV 17 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

...mentklinker oder Zementen oder für Anlagen zum Brennen von Kalkstein gemäß Nummer 2.3 oder 2.4 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen gelten die Regelungen in der Anlage 3 Nu...

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

...menhang zwischen Erkrankungshäufigkeiten in einer bestimmten Personengruppe und gesundheitsschädlichen Einwirkungen im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit aufzuklären. (9) Die für de...

BImSchV 9 § 7 Prüfung der Vollständigkeit, Verfahrensablauf (Law)

...messenen Frist zu ergänzen. Teilprüfungen sind auch vor Vorlage der vollständigen Unterlagen vorzunehmen, soweit dies nach den bereits vorliegenden Unterlagen möglich ist. Die Behörde kann zulassen, d...

SGB 9 § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

Die Vorschriften dieses Buches gelten für die Leistungen zur Teilhabe, soweit sich aus den für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständi...

SprengV 1 § 7 (Law)

...mer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes und Sprengzubehör dürfen keine Bezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Stoffen und Gegenständen anderer Beschaffenheit hervor...

ÜblG 1 § 7 (Law)

(1) Aufwendungen der Kriegsfolgenhilfe sind die auf Grund gesetzlicher Anordnung von den Bezirksfürsorgeverbänden, den Landesfürsorgeverbänden oder den Ländern geleisteten Fürsorgekosten für Kriegsfol...

BesVNG 1 § 7 (Law)

...mengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

...men und entsprechend der Entscheidung des Rates in ihre Pläne aufzunehmen. (4) Die örtlichgeleiteten Betriebe erhalten Planaufgaben und Planauflagen für die Schüler- und Kinderspeisung durch...

AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

...me, Familienname – gegebenenfalls abweichender Geburtsname) geboren am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)

...90 % der höchsten Achtstundenmittelwerte der Tage (27 verfügbare Tageswerte je Monat) und 90 % der Einstundenmittelwerte zwischen 8.00 und 20....

HebAPrO Anlage 9 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...me, Vorname . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

BedGgstV Anlage 7 (zu § 9) (Law)

...men solche, die Schäume erzeugen "Vorsicht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belüftung verwenden! Nur wenige Sekunde...

SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

...messene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

EGInsO § 9 Rechtsmittel gegen eine Entscheidung nach § 7 oder § 8 (Law)

Gegen die Entscheidung des Insolvenzgerichts nach § 7 oder § 8 findet die sofortige Beschwerde statt. Die §§ 574 bis 577 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.

BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)

...978 von mehr als 430 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1979 von mehr a...