• Gerichtsbescheid vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 7/11 (Urteil)

  ...s werde die Verkehrssicherheit des Schulweges beeinträchtigt. Die Schulnetzplanung als gemeindlicher Belang hätte dem Beklagten bereits vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses bekannt sein müssen....

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 6/13 (Urteil)

  ...s Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn....

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 3/13 (Urteil)

  ...s Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn....

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 2/13 (Urteil)

  ...s Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn....

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 5/13 (Urteil)

  ...s Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn....

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 4/13 (Urteil)

  ...s Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn....

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 6/15 (Urteil)

  ...s. 1 des Verwaltungskostengesetzes (VwKostG) i.d.F. des Gesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821); auf den Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids am 20. September 2013 ist demnach nicht ab...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 B 54/18 (Urteil)

  ...s. 1 BDG) ist Ausfluss des im Disziplinarverfahren generell geltenden Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und bringt die Entscheidung des Gesetzgebers zum Ausdruck, dass bei leichten bis mittelschwere...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 10/14 (Urteil)

  ...sis scheide aus, weil es dadurch zu einer erheblichen Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes des Klägers komme. Diese Feststellungen sind aus revisionsrechtlicher Sicht nicht zu beansta...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 18/14 (Urteil)

  ...sion der Beklagten ist teilweise begründet. Das Urteil des Berufungsgerichts verletzt Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), weil es rechtsfehlerhaft annimmt, dass sich aus der Neufassung des § 49 Abs...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 B 124/18 (Urteil)

  ...ssverlauf außerstande gewesen ist. Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse in der Tatsacheninstanz zu kompensieren (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. August 1997 - 7 B 261.97...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 13/14 (Urteil)

  ...stellt, dass das Ankreuzverfahren bei dem Differenzierungsgrad der hier maßgeblichen Beurteilungsrichtlinie grundsätzlich zulässig sei, aber das Gesamturteil angesichts des gemischten Leistungsbildes ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 27/14 (Urteil)

  ...sion der Beklagten ist teilweise begründet. Das Urteil des Berufungsgerichts verletzt Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), weil es rechtsfehlerhaft annimmt, dass sich aus der Neufassung des § 49 Abs...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 A 1/14 (Urteil)

  ...sakte sind. Das Begründungserfordernis ergibt sich aber aus dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG), dem Gebot effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) sowie aus der Funktion der diens...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 5/15 (Urteil)

  ...sion der Beklagten ist teilweise begründet. Das Urteil des Berufungsgerichts verletzt Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), weil es rechtsfehlerhaft annimmt, dass sich aus der Neufassung des § 49 Abs...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 7/15 (Urteil)

  ...sion der Beklagten ist teilweise begründet. Das Urteil des Berufungsgerichts verletzt Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), weil es rechtsfehlerhaft annimmt, dass sich aus der Neufassung des § 49 Abs...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 6/15 (Urteil)

  ...sion der Beklagten ist teilweise begründet. Das Urteil des Berufungsgerichts verletzt Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), weil es rechtsfehlerhaft annimmt, dass sich aus der Neufassung des § 49 Abs...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 28/14 (Urteil)

  ...sion der Beklagten ist teilweise begründet. Das Urteil des Berufungsgerichts verletzt Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), weil es rechtsfehlerhaft annimmt, dass sich aus der Neufassung des § 49 Abs...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 12/15 (Urteil)

  ...sion der Beklagten ist teilweise begründet. Das Urteil des Berufungsgerichts verletzt Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), weil es rechtsfehlerhaft annimmt, dass sich aus der Neufassung des § 49 Abs...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 57/15 (Urteil)

  ...Schutz des Elternrechts umfasst ist das Umgangsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 25. Oktober 1994 - 1 BvR 1197/93 - FamRZ 1995, 86; Beschluss vom 9. April...