UStDV 1980 (XXXX) §§ 41 bis 42 (weggefallen) (Law)

StRSaarEG (XXXX) §§ 9 bis 41 (weggefallen) (Law)

BImSchV 41 § 9 Zuverlässigkeit von Sachverständigen (Law)

...st entsprechend anzuwenden. Die erforderliche Zuverlässigkeit ist in der Regel auch dann nicht gegeben, wenn bekannt zu gebende Sachverständige die erforderlichen geistigen und körperlichen Voraussetz...

SGB 9 § 41 Leistungen im Arbeitsbereich (Law)

...stätten erhalten für die Leistungen nach Absatz 2 vom zuständigen Rehabilitationsträger angemessene Vergütungen, die den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entsprec...

SGB 9 § 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)

...ständig ist, 2. die Träger der Unfallversicherung im Rahmen ihrer Zuständigkeit für durch Arbeitsunfälle Verletzte und von B...

RheinSchPV 1994 Anlage 9 Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43 (Law)

...stelle: BGBl. I 2016, 726

SVWO 1997 Anlage 9 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.

HGBEG Art 42 (Law)

...92a Abs. 1 Satz 1, § 313 Abs. 1 Nr. 2 und § 340h Abs. 1 Satz 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs in der ab 1. Januar 1999 geltenden Fassung sind erstmals auf das nach dem 31. Dezember 1998 endende Geschäft...

ScheckG Art 42 (Law)

...st benachrichtigt hat. Die Frist gilt als eingehalten, wenn ein Schreiben, das die Benachrichtigung enthält, innerhalb der Frist zur Post gegeben worden ist. (6) Wer die rechtzeitige Benachr...

Grundgesetz Artikel 42 (Law)

...stages ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, soweit dieses Grundgesetz nichts anderes bestimmt. Für die vom Bundestage vorzunehmenden Wahlen kann die Geschäftsordnung Ausnahmen zulass...

BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

WG Art 42 (Law)

...stimmten Frist zur Zahlung vorgelegt, so kann der Schuldner die Wechselsumme bei der zuständigen Behörde auf Gefahr und Kosten des Inhabers hinterlegen.

AMWHV § 42 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...stellt, dass ein dort genanntes Rückstellmuster aufbewahrt wird, 5. entgegen § 18 Abs. 3 Satz 1 nicht sicherstellt, dass ein dort genanntes ...

AuslSchuldAbkAG § 42 (Law)

...stattung ist der ordentliche Rechtsweg zulässig. Für den Anspruch ist ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes das Landgericht Berlin ausschließlich zuständig. § 11 Abs. 1 Satz 2 gilt entspr...

BDG § 42 Widerspruchsbescheid (Law)

...ste Dienstbehörde, bei Ruhestandsbeamten durch den nach § 84 zuständigen Dienstvorgesetzten erlassen. Die oberste Dienstbehörde kann ihre Zuständigkeit nach Satz 1 durch allgemeine Anordnung ganz oder...

BEG § 42 (Law)

...steinkommen (Grundgehalt und Wohnungsgeld) der Bundesbeamten des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes, nach Lebensaltersstufen gegliedert, ausweist. Auf Grund dieser Übersicht ist der ...

BWaldG § 42 Auskunftspflicht (Law)

...stische Personen und nicht rechtsfähige Personenvereinigungen haben den zuständigen Behörden auf Verlangen die Auskünfte zu erteilen, die zur Durchführung der den Behörden durch dieses Gesetz oder auf...

MarkenG § 42 Widerspruch (Law)

...stützt werden, daß die Marke 1. wegen einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang nach § 9, ...

MPG § 42 Bußgeldvorschriften (Law)

...stellt, 9. entgegen § 12 Abs. 4 Satz 3 ein In-vitro-Diagnostikum anwendet, 10. e...

LuftVG § 42 (Law)

...stehenden Schaden der Halter oder Benutzer (§ 33 Abs. 2) in weiterem Umfang oder der Führer oder ein anderer haftet.