-
EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)
...r Errichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vom 31. Juli 1974 (BGBl. I S. 1660), zuletzt geändert durch Artikel 29 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (B...
-
EinigVtr Anlage I Inhaltsverzeichnis (Law)
...inister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Kapitel XIII ...
-
ALG (XXXX) §§ 51 bis 58b (weggefallen) (Law)
-
BBesG § 51 Andere Zulagen und Vergütungen (Law)
...re als die in diesem Abschnitt geregelten Zulagen und Vergütungen dürfen nur gewährt werden, soweit dies gesetzlich bestimmt ist. Vergütungen für Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst bleiben unberü...
-
ArbGG § 51 Persönliches Erscheinen der Parteien (Law)
...r Vorsitzende kann das persönliche Erscheinen der Parteien in jeder Lage des Rechtsstreits anordnen. Im übrigen finden die Vorschriften des § 141 Abs. 2 und 3 der Zivilprozeßordnung entsprechende Anwe...
-
AktG § 51 Verjährung der Ersatzansprüche (Law)
...is 48 verjähren in fünf Jahren. Die Verjährung beginnt mit der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister oder, wenn die zum Ersatz verpflichtende Handlung später begangen worden ist, mit der ...
-
BrennO 1998 § 51 (Law)
Im Grund- und Aufriß sind die Stellung der angemeldeten Teile der Betriebseinrichtung und der Gang der Rohre, welche Wasser, Wasserdampf, Luft (Gebläseluft, Druckluft), Maische, weingeisthaltige Dämpf...
-
GWB § 51 Sitz, Organisation (Law)
...rfen weder ein Unternehmen innehaben oder leiten noch dürfen sie Mitglied des Vorstandes oder des Aufsichtsrates eines Unternehmens, eines Kartells oder einer Wirtschafts- oder Berufsvereinigung sein....
-
IStGHG § 51 Herausgabe von Gegenständen (Law)
...rbunden, dass eine Trennung nicht oder nur mit unvertretbarem Aufwand möglich ist, so ist die Übermittlung auch dieser Daten zulässig, soweit nicht berechtigte Interessen des Verfolgten oder eines Dri...
-
StBerG § 51 Gebühren für die Anerkennung (Law)
...ine Gebühr von fünfhundert Euro an die zuständige Steuerberaterkammer zu zahlen, soweit nicht durch eine Gebührenordnung nach § 79 Abs. 2 etwas anderes bestimmt ist. (2) Für die Bearbeitung ...
-
RVG § 51 Festsetzung einer Pauschgebühr (Law)
...r die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, in Verfahren nach dem IStGH-Gesetz, in Freiheitsentziehungs- und Unterbringungssachen sowie in Verfahren über freiheitsentziehende Unterbringungen und ...
-
ZustAOBeih I. (Law)
...idet über Beihilfeanträge von Versorgungsempfängern mit Hauptwohnsitz im Oberfinanzbezirk Berlin die Oberfinanzdirektion Cottbus, in den Oberfinanzbezirken Düsseldorf und Münster die Oberfinanzdirekti...
-
EinigVtr Anlage I Kap II B I Anlage I Kapitel II (Law)
...r Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2037-1-4, veröffentlichten bereinigten...
-
EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)
...igen reichseigenen Filmvermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. Februar 1974...
-
WoEigG (XXXX) §§ 51 und 52 (weggefallen) (Law)
-
EinigVtr Anlage I Kap III B I Anlage I Kapitel III (Law)
...r die richterliche Vertragshilfe in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 402-4, veröffentlichten bereinigten Fassung. 2. ...
-
EinigVtr Anlage I Kap IV B I Anlage I Kapitel IV (Law)
...il III, Gliederungsnummer 603-4, veröffentlichten bereinigten Fassung nebst Verordnung zur Durchführung des § 10 des Zweiten Überleitungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnumme...
-
BImSchG § 51 Anhörung beteiligter Kreise (Law)
...rschriften die Anhörung der beteiligten Kreise vorschreiben, ist ein jeweils auszuwählender Kreis von Vertretern der Wissenschaft, der Betroffenen, der beteiligten Wirtschaft, des beteiligten Verkehrs...
-
GmbHG § 51 Form der Einberufung (Law)
...ie Berufung der Versammlung erfolgt durch Einladung der Gesellschafter mittels eingeschriebener Briefe. Sie ist mit einer Frist von mindestens einer Woche zu bewirken. (2) Der Zweck der Vers...
-
SVWO 1997 § 51 (Law)
(weggefallen)