• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 277/16 B (Urteil)

  ...r der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ergibt; hierzu bedarf es der Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Entscheidungen und sonstiger einschlägiger Rechtsprechung. Im Hinblick hier...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 273/16 B (Urteil)

  ...r der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ergibt; hierzu bedarf es der Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Entscheidungen und sonstiger einschlägiger Rechtsprechung. Im Hinblick hier...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 275/16 B (Urteil)

  ...r der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ergibt; hierzu bedarf es der Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Entscheidungen und sonstiger einschlägiger Rechtsprechung. Im Hinblick hier...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 27/13 R (Urteil)

  ...rsonenkreis mit den in den europäischen Verträgen allen Unionsbürgern garantierten Grundfreiheiten vereinbar, weil damit in geeigneter und nicht unverhältnismäßiger Weise ein im Allgemeininteresse lie...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 323/10 B (Urteil)

  ...rt auf die Rechtsfrage ohne Weiteres aus den Rechtsvorschriften oder aus bereits vorliegender höchstrichterlicher Rechtsprechung ergibt (zur Verneinung der Klärungsbedürftigkeit im Falle klarer Antwor...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 AY 1/10 R (Urteil)

  ...rteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 61/09 R - RdNr 14 ff mwN; Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 40 RdNr 57; kritisch zur Rspr des BSG im Rahmen des SGB II Groth, juris PraxisReport Sozia...