-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZB 71/14 (Urteil)
...i seiner abweichenden Beurteilung nicht hinreichend beachtet, dass für die Frage, ob eine formgültige Unterschrift vorliegt, nicht die Lesbarkeit oder die Ähnlichkeit des handschriftlichen Gebildes mi...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZB 16/16 (Urteil)
...ift keine individuellen charakteristischen Merkmale aufweise, die ihn als Wiedergabe eines Namens darstellten. Gegen beides richtet sich die Rechtsbeschwerde des Klägers, mit der er in erster Linie di...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 25/13 (Urteil)
...ichtigung der zivilrechtlichen Besonderheiten einer Salzabbaugerechtigkeit --sie ist weder ein Grundstück noch ein beschränktes dingliches Recht an einem Grundstück, sondern ein grundstücksgleiches Re...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 858/11 (Urteil)
...ig aufgeführten Firma der Beklagten mit zwei handschriftlichen Zeichnungen. Die linke beginnt mit „ppa.“ und stellt den Schriftzug des Prokuristen V dar. Die rechte beginnt mit „i.V.“ und ist die Zeic...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 26/13 (Urteil)
...ichtigung der zivilrechtlichen Besonderheiten einer Salzabbaugerechtigkeit --sie ist weder ein Grundstück noch ein beschränktes dingliches Recht an einem Grundstück, sondern ein grundstücksgleiches Re...