• Beschluss vom Bundessozialgericht - B 13 R 63/18 B (Urteil)

  ...is). Eine Divergenz gegenüber einer dieser Entscheidungen hat die Klägerin nicht gerügt. Allein die von der Klägerin jedenfalls sinngemäß auch geltend gemachte inhaltliche Unrichtigkeit des angegriffe...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 123/12 B (Urteil)

  ...ischenzeitlich nicht mehr produzierten - Arzneimittels Sandoglobulin bei Multipler Sklerose (MS) seien ebenso wenig gegeben wie die einer grundrechtsorientierten Leistungserweiterung. Für das im betro...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 49/12 B (Urteil)

  ...infiltration, bei der mit einer langen Nadel eine 40 %ige Glukoselösung injiziert wird, eine interventionelle Maßnahme im Sinne dieser Vorschrift darstellt, die nachweislich eine Denervation der klein...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 SF 19/16 S (Urteil)

  ...ings hat der BFH in einer vereinzelt gebliebenen Entscheidung die Ansicht vertreten, in einer solchen Konstellation sei die Regelung in § 21 Abs 1 S 1 GKG von vornherein nicht anwendbar, weil diese si...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 52/17 B (Urteil)

  ...icht beachtet oder unrichtig angewandt hat. Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung der Revision wegen Diver...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 23/13 B (Urteil)

  ...ishelferin S. als Zeugin vernehmen müssen. Er beruft sich dabei auf seine Ausführungen im nicht-anwaltlichen Schriftsatz vom 10.12.2012, in dem die anvisierten Beweisergebnisse und die Dringlichkeit d...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 57/12 B (Urteil)

  ...inux (Arixtra). Wie das LSG einräume, handele es sich bei Fondaparinux (Arixtra) um eine wirkungsverbesserte Modifikation von Heparin, das keinen Chargenvariabilitäten unterliege und deshalb in Millig...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 74/12 B (Urteil)

  ...ich positiv in der Weiterbildungsordnung bzw. in der Weiterbildungsrichtlinie definiert wurde; insbesondere ist es als zulässig anzusehen, dass eine knieendoprothetische Operation nicht im Fachbereich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 21/17 R (Urteil)

  ...iedsstelle verletze sein rechtliches Gehör. Die Bildung eines Mischpreises sei allerdings generell zulässig. Dies sei derzeit die einzige Möglichkeit, einen Preis für Arzneimittel mit unterschiedliche...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 14/15 R (Urteil)

  ...iften seien hierfür nicht geeignet, weil sich ihnen ausdrücklich entnehmen lasse, dass die Einbehalte als Sicherheit dienten. Nach dem juristischen Sprachgebrauch sei von einem endgültigen Einbehalt a...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 14/12 R (Urteil)

  ...ie Internationale Klassifikation der Krankheiten (ICD-10) in der jeweiligen vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundhe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 15/15 R (Urteil)

  ...il ihr ein Rückgriff gegenüber den zum Regress verpflichteten Ärzten in Form einer Verrechnung mit Honorarforderungen nicht möglich sei. Die beiden Ärzte hätten ihre vertragsärztliche Tätigkeit einges...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 22/15 R (Urteil)

  ...ieplans erwähnt. Damit wird lediglich die Kommunikation zwischen den Leistungsbereichen, die im Grundsatz ohnehin stattfinden sollte, intensiviert. Dies mag sinnvoll sein, ist aber für die Annahme ein...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 33/11 R (Urteil)

  ...inbarung sei auch für die Klägerin verbindlich; Nichtigkeitsgründe seien nicht ersichtlich. Die Vereinbarung sei im Gegenteil rechtmäßig. Darin sei der Pro-Kopf-Betrag, der in früheren Jahren für die ...