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Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 90/12 B (Urteil)
...ie eine Rechtsfrage aufwirft, die - über den Einzelfall hinaus - aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist. Ein Bes...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 29/12 B (Urteil)
...iche Tätigkeit der Klägerin - auch im NFD - eine selbstständige Tätigkeit darstellt. Dies begründet einen maßgeblichen Unterschied, wie im Urteil des LSG ausgeführt ist; mit diesen vorinstanzlichen Au...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 140/16 B (Urteil)
...ig, wenn die Antwort praktisch außer Zweifel steht, weil sie sich unmittelbar aus dem Gesetz ergibt oder bereits höchstrichterlich geklärt ist. Als bereits höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfra...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 5/12 R (Urteil)
...iligten nicht in der gebotenen Art über die Sachkunde der ehrenamtlichen Richter informiert worden; substantielle Informationen über ihre Qualifikation habe das Gericht nicht gegeben. Die in die Sitzu...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 1/12 R (Urteil)
...ie sich bei der individuell betroffenen Job-Sharing-Praxis stärker auswirken müssen als beim Durchschnitt der Fachgruppe, impliziert, dass die Auswirkungen stets konkret für die individuelle Job-Shari...