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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 150/16 (Urteil)
...i die ihm diagnostizierte Anpassungsstörung auch durch Antriebslosigkeit gekennzeichnet. Dass er bis heute keine Therapie begonnen habe, liege aber nicht hierin begründet, sondern sei vielmehr darauf ...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 115/15 (Urteil)
...ie Freiheitsentziehung zu einer Stabilisierung des Suizidgefährdeten führen kann. Da es sich insoweit um Fragen aus dem Bereich der Medizin bzw. Psychiatrie handelt, muss das Gericht einen medizinisch...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 138/15 (Urteil)
...interesse der Gläubigerin nicht deutlich überwögen. Da sich die Störungen nicht behandeln ließen, komme eine einstweilige Einstellung nicht in Betracht. Die Gläubigerin habe keine Aussicht, durch Einn...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 89/16 (Urteil)
...ion mit dem Verlust des Eigenheims erneut die Gefahr eines Suizids. Eine Unterbringung, die einen Suizid des Betroffenen voraussichtlich nicht abwenden könne, sei unvertretbar. Eine Dauerunterbringung...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 125/16 (Urteil)
...ine Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik könne die Suizidgefahr nicht wirksam verhindern. Sowohl die Sachverständige als auch der Sozialpsychiatrische Dienst gingen davon aus, dass die Suizid...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 448/15 (Urteil)
...itsgericht am 5. Juni 2015 aufgrund Eintritts der Fälligkeit nach § 74b Abs. 1 HGB hinsichtlich der Monate Oktober 2014 bis einschließlich Mai 2015 nicht mehr auf eine künftige Leistung gerichtet und ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 39/17 R (Urteil)
...ie Internationale Klassifikation der Krankheiten (ICD-10) in der jeweiligen vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundhe...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 38/17 R (Urteil)
...ie Internationale Klassifikation der Krankheiten (ICD-10) in der jeweiligen vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundhe...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 623/15 (Urteil)
...imierungspotentials‘, Projektnummer …“ einen Arbeitsvertrag mit einer Arbeitszeit von einem Viertel der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines entsprechenden Vollzeitbeschäfti...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 13/15 (Urteil)
...it ihre hoheitliche Tätigkeit (acta iure imperii) und nicht lediglich ihr kommerzielles Handeln (acta iure gestionis) betroffen ist. Die mit dem Schiedsspruch vom 1. Juli 2009 entschiedene Klage betri...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 17/17 (Urteil)
...iender Wirkung an ihre bisherige Gläubigerin, die MSI, geleistet, weil die Beklagte auf die ihr von der vorgenannten Bestimmung gewährte Befugnis, mit befreiender Wirkung an die bisherige Gläubigerin ...