-
Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 50/14 (Urteil)
...i der Beurteilung ihrer Ähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen grundsätzlich in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen. Genießt ein Teil einer geschäftlichen Bezeichnung ges...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 197/15 (Urteil)
...ie Spitze - sichtbar blieben. Damit ist seine Überlegung nicht in Einklang zu bringen, die angesprochenen Verkehrskreise richteten ihre Kaufentscheidung an einer einheitlichen Gesamtästhetik des Boden...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 82/14 (Urteil)
...ie Klägerin ein Dienstleistungsunternehmen im Bereich der Informationstechnologie sei und ihren Kunden eine flexible virtualisierte Infrastruktur (Infrastructure as a Service - IaaS) auf nicht für die...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 78/14 (Urteil)
...in mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießen. Das Kriterium der Zeichenidentität ist restriktiv ausz...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 253/14 (Urteil)
...ichen mit der Unionsmarke identisch oder ihr ähnlich ist und für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen identisch oder ihnen ähnlich sind, für die die Unionsmarke eingetragen ist...