• BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

  ...inatembare pulverförmige Nickelverbindungen (Nickelmonoxid, Nickeldioxid, Nickelsulfid, Trinickeldisulfid, Dinickeltrioxid) ...

• HGB § 156 (Law)

  ...is zur Beendigung der Liquidation kommen in bezug auf das Rechtsverhältnis der bisherigen Gesellschafter untereinander sowie der Gesellschaft zu Dritten die Vorschriften des zweiten und dritten Titels...

• FlurbG § 156 (Law)

  ...inigungsplanes oder der ihm gleichstehenden Urkunde begonnen hat, ist dieses Gesetz nicht anzuwenden, sofern die Landesgesetzgebung nicht Abweichendes bestimmt. Die nach dem Bayerischen Flurbereinigun...

• StPO § 156 Anklagerücknahme (Law)

  ...ie öffentliche Klage kann nach Eröffnung des Hauptverfahrens nicht zurückgenommen werden.

• StVollzG § 156 Anstaltsleitung (Law)

  ...iensteter oder ihrer gemeinsamen Verantwortung übertragen sind. (3) Die Befugnis, die Durchsuchung nach § 84 Abs. 2, die besonderen Sicherungsmaßnahmen nach § 88 und die Disziplinarmaßnahmen...

• ZVG § 156 (Law)

  ...ichneten Mitteilungen des Grundbuchamts der Verteilungstermin bestimmt. In dem Termin wird der Teilungsplan für die ganze Dauer des Verfahrens aufgestellt. Die Terminsbestimmung ist den Beteiligten so...

• FGO § 156 (Law)

  ...inführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz gilt entsprechend.

• GVG § 156 (Law)

  ...ie Gerichte haben sich in Zivilsachen und in Strafsachen Rechtshilfe zu leisten.

• GWB § 156 Vergabekammern (Law)

  ...iner Handlung in einem Vergabeverfahren gerichtet sind, können nur vor den Vergabekammern und dem Beschwerdegericht geltend gemacht werden. (3) Die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte fü...

• GewO § 156 Übergangsregelungen (Law)

  ...icherungen im Sinne des § 34d Abs. 1 vermittelt haben, bedürfen bis zum 1. Januar 2009 keiner Erlaubnis. Abweichend von § 34d Abs. 7 hat in diesem Fall auch die Registrierung bis zu dem Zeitpunkt zu e...

• SGG § 156 (Law)

  ...ichts länger als drei Monate nicht betreibt. Der Berufungskläger ist in der Aufforderung auf die Rechtsfolgen hinzuweisen, die sich aus Satz 1 und gegebenenfalls aus § 197a Absatz 1 Satz 1 in Verbindu...

• BBauG § 156 Überleitungsvorschriften zur förmlichen Festlegung (Law)

  ...ichen Festlegung des Sanierungsgebiets den Enteignungsbeschluss nach § 113 für ein in dem Gebiet gelegenes Grundstück erlassen oder ist eine Einigung nach § 110 beurkundet worden, sind die Vorschrifte...

• BGB § 156 Vertragsschluss bei Versteigerung (Law)

  ...i einer Versteigerung kommt der Vertrag erst durch den Zuschlag zustande. Ein Gebot erlischt, wenn ein Übergebot abgegeben oder die Versteigerung ohne Erteilung des Zuschlags geschlossen wird. ...

• PatAnwO § 156 Auftreten vor den Gerichten (Law)

  ...ich dieses Gesetzes eine Tätigkeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes auf Grund eines ständigen Dienstverhältnisses ausübt, ist in den in § 4 bezeichneten Rechtsstreitigkeiten seines Diens...

• BEG § 156 (Law)

  ...ist, daß der Verfolgte im Zeitpunkt der Entscheidung das 65. Lebensjahr vollendet hat oder in seinem Beruf nicht mehr als 50 vom Hundert arbeitsfähig ist; bei Frauen tritt an Stelle des 65. das 60. Le...

• BewG § 156 Außenprüfung (Law)

  ...ine Außenprüfung zur Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen ist bei jedem Beteiligten (§ 154 Abs. 1) zulässig.

• BranntwMonG § 156 Steueraufsicht (Law)

  ...inaus sichergestellt werden, wenn ein Amtsträger diese im Steuergebiet in Mengen und unter Umständen vorfindet, die auf eine gewerbliche Zwecksetzung hinweisen und für die der Nachweis nicht geführt w...

• InsO § 156 Berichtstermin (Law)

  ...im ganzen oder in Teilen zu erhalten, welche Möglichkeiten für einen Insolvenzplan bestehen und welche Auswirkungen jeweils für die Befriedigung der Gläubiger eintreten würden. (2) Dem Schul...

• VwGO § 156 (Law)

  ...in Verhalten keine Veranlassung zur Erhebung der Klage gegeben, so fallen dem Kläger die Prozeßkosten zur Last, wenn der Beklagte den Anspruch sofort anerkennt.

• ZPO § 156 Wiedereröffnung der Verhandlung (Law)

  ...icht einen entscheidungserheblichen und rügbaren Verfahrensfehler (§ 295), insbesondere eine Verletzung der Hinweis- und Aufklärungspflicht (§ 139) oder eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches G...