• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 178/16 (Urteil)

  ...ich hinsichtlich der Einzelheiten der seiner Partei obliegenden sekundären Darlegungslast erkennbar im Rechtsirrtum, der einen gerichtlichen Hinweis erforderlich machte. Ein Hinweis des Landgerichts i...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 44/14 (Urteil)

  ...identischer oder ähnlicher Dienstleistungen unter identischer Bezeichnung würde eine massive Beeinträchtigung des Besitzstandes an der Geschäftsbezeichnung darstellen. Ein die Böswilligkeit ausschließ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZB 81/16 (Urteil)

  ...iegt nicht vor. Das Berufungsgericht hat nicht gegen seine Hinweispflicht nach § 139 ZPO verstoßen. Ein gerichtlicher Hinweis ist regelmäßig entbehrlich, wenn die Partei von der Gegenseite die geboten...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 6/13 (Urteil)

  ...ifizierung der Anschlussförderung einschließlich ihres künftigen Wegfalls zur Diskussion. Hierin unterscheidet sich der vorliegende Fall von dem, welcher der bereits genannten Entscheidung des 4. Zivi...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 221/12 (Urteil)

  ...ischen Gleichgewichts entgegenzuwirken. Zwar sei ihre medizinische Wirksamkeit wissenschaftlich nicht gesichert, und es gebe auch keine empirischen Anhaltspunkte für eine Wirksamkeit. Selbst wenn die ...

• Versäumnisurteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 185/12 (Urteil)

  ...insoweit jede Einzelheit vorträgt. Dies kann er in der Regel nicht. Da er in seiner Funktion als gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien regelmäßig keine näheren Einblicke in die dem Gegner b...