• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 34/15 (Urteil)

  ...inen Internetdienst, in dem Interessierte bei Eingabe bestimmter Suchkategorien, wie etwa medizinischer Fachgebiete, Informationen über Ärzte aufrufen können. Registrierten Nutzern wird darüber hinaus...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 664/15 (Urteil)

  ...iner Entscheidung dieser Rechtsfrage sind jedoch im Hinblick auf den Rechtsgedanken des § 118 SGB X die Zivilgerichte nicht berufen. Nach dieser Vorschrift ist ein Zivilgericht, das über eine nach § 1...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 489/16 (Urteil)

  ...Internetseiten befinden; er entnimmt ihr hingegen nicht, dass sich die Beklagte zu 1 mit den auffindbar gemachten Inhalten identifiziert. Dass die Beklagte zu 1 die indexierten Internetseiten inhaltli...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 140/14 (Urteil)

  ...in Hinweis auf eine Rechtsverletzung durch ein bestimmtes Angebot erfolgen muss. Diese Händler sind nicht Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 TMG, die keiner allgemeinen Überwachungspflicht unter...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 94/13 (Urteil)

  ...iensteanbieter sich die fremden Informationen zu Eigen gemacht hat, spricht, dass der Anbieter die von Dritten hochgeladenen Inhalte inhaltlich-redaktionell auf Vollständigkeit und Richtigkeit kontrol...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 74/14 (Urteil)

  ...ich gebilligte Geschäftsmodell dieser Anbieter in Frage stellen könnten. Eine vergleichbare Interessenlage besteht nicht bei Hyperlinks, die kommerziellen Internetseiten lediglich ein zusätzliches Inf...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 64/17 (Urteil)

  ...ich, privat oder gewerblich oder im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit anbietet. Der Begriff des Diensteanbieters im Sinne des § 8 Abs. 1 TMG ist weiter als der Begriff des Diensteanbieters im S...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 104/14 (Urteil)

  ...isse mit den einzelnen Begriffen in genau dieser Reihenfolge und nicht in Zusammenschreibung erzeuge. Mit dieser Beurteilung ersetzt die Revision lediglich die tatrichterliche Würdigung durch ihre eig...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 133/18 (Urteil)

  ...itelt werden. Dieses Gefahrenpotenzial ist nicht im Zivilprozess einzugrenzen oder (zusätzlich) zu sanktionieren (vgl. BGH 15. Mai 2018 - VI ZR 233/17 - Rn. 52). Es verwirklicht sich nicht, soweit die...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 82/14 (Urteil)

  ...ie Klägerin ein Dienstleistungsunternehmen im Bereich der Informationstechnologie sei und ihren Kunden eine flexible virtualisierte Infrastruktur (Infrastructure as a Service - IaaS) auf nicht für die...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 240/12 (Urteil)

  ...ittäter, Anstifter oder Gehilfe in einer die zivilrechtliche Haftung begründenden Weise dadurch an einer deliktischen Handlung eines oder mehrerer ihrer Mitglieder beteiligt hat, dass sie Dritten die ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 3/14 (Urteil)

  ...igt die Einstufung als Kommunikation im Sinne des Art. 10 Abs. 1 GG nicht, weil eine bloße technische Kommunikation nicht die spezifischen Gefahren für die Privatheit der Kommunikation aufweist, die d...