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Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 34/15 (Urteil)
...inen Internetdienst, in dem Interessierte bei Eingabe bestimmter Suchkategorien, wie etwa medizinischer Fachgebiete, Informationen über Ärzte aufrufen können. Registrierten Nutzern wird darüber hinaus...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 140/14 (Urteil)
...in Hinweis auf eine Rechtsverletzung durch ein bestimmtes Angebot erfolgen muss. Diese Händler sind nicht Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 TMG, die keiner allgemeinen Überwachungspflicht unter...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 113/13 (Urteil)
...ichen Kriterien auswähle, sondern sich allein gegen die N. GmbH wende, um dieser zu schaden. Damit kann die Revisionserwiderung schon deshalb nicht durchdringen, weil die Klägerin sich nicht allein ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 74/14 (Urteil)
...ich gebilligte Geschäftsmodell dieser Anbieter in Frage stellen könnten. Eine vergleichbare Interessenlage besteht nicht bei Hyperlinks, die kommerziellen Internetseiten lediglich ein zusätzliches Inf...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 489/16 (Urteil)
...Internetseiten befinden; er entnimmt ihr hingegen nicht, dass sich die Beklagte zu 1 mit den auffindbar gemachten Inhalten identifiziert. Dass die Beklagte zu 1 die indexierten Internetseiten inhaltli...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 240/12 (Urteil)
...ittäter, Anstifter oder Gehilfe in einer die zivilrechtliche Haftung begründenden Weise dadurch an einer deliktischen Handlung eines oder mehrerer ihrer Mitglieder beteiligt hat, dass sie Dritten die ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (8. Senat) - 8 B 36/14 (Urteil)
...iner genehmigungsfreien Situation, die das Land Sachsen-Anhalt bis heute nicht beseitigt" habe. Im Hinblick auf die Klägerin stehe dies bereits rechtskräftig fest; insoweit sei auf das von ihr er...