• Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 5/17 (Urteil)

  ...igerung berechtigenden Mangel dar. Die von der Klägerin eingesetzten Farben seien für den Einsatz in einer Großbäckerei nicht ungeeignet. Eine dauerhafte Farbstabilität sei bei weißen und hochweißen F...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 109/13 (Urteil)

  ...ie Klägerin den ihr obliegenden Beweis geführt hat. Aus revisionsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden ist allerdings die vom Berufungsgericht vorgenommene Beweiswürdigung (dazu II 2 c und d). Mit Er...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 559/14 (Urteil)

  ...igen Dr.-Ing. K. im Termin ergebe sich, dass damit eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit einhergegangen und eine Verformung eingetreten sei, die zu einem erheblichen Risiko eines auch kurzfristige...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 274/15 (Urteil)

  ...it die Revision einwendet, mit diesem Inhalt sei die vertragliche Regelung widersprüchlich, weil zur Herbeiführung der Bedingung eine weitere Erbenermittlung (mithin: eine weitere "Bearbeitung&qu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 141/13 (Urteil)

  ...ird ein mehrfacher Versicherungsschutz bei der Arbeitnehmerüberlassung in erster Linie durch die spezielle Vorschrift des § 133 Abs. 2 SGB VII verhindert, wonach sich die Zuständigkeit des Unfallversi...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 87/14 (Urteil)

  ...iterhin nicht berücksichtigt, dass die beiden Zeugen nicht Mitarbeiter der Verkäuferin gewesen sind, sondern Mitarbeiter eines Dienstleisters, der die von der Verkäuferin angelieferte Ware lediglich k...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 207/14 (Urteil)

  ...irtschaftlicher Hinsicht von einem Verleger verantwortet werde. Es sei nicht ersichtlich, dass die Beklagten die Geschicke der Zeitschrift in einer Weise steuerten, dass sie in inhaltlicher Hinsicht „...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 224/13 (Urteil)

  ...in Anreiz hierzu wird neben der Möglichkeit, die mit Schönheitsreparaturen verbundenen Unannehmlichkeiten durch eigenverantwortliche Organisation minimieren zu können, vor allem in finanzieller Hinsic...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 216/14 (Urteil)

  ...is von Schnittstellenkontrollen wird noch verstärkt, wenn rechtlich selbständige Drittunternehmen in die Erbringung der Transportleistung eingebunden sind. Bei einer Betriebsorganisation, die Ein- und...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 128/15 (Urteil)

  ...ird noch verstärkt, wenn rechtlich selbstständige Drittunternehmen in die Erbringung der Transportleistung mit eingebunden sind. Bei einer Betriebsorganisation, die nicht durchgängig hinreichende Eing...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 285/14 (Urteil)

  ...in Liquiditätsschwierigkeiten gerät (MünchKomm-Bilanzrecht/Tiedchen, § 252 HGB Rn. 24; Lilienbecker/Link/Rabenhorst, BB 2009, 262; Böhmer/Metzing, DStR 2015, 1824, 1825). Ein weiteres Indiz ist die bi...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 24/15 (Urteil)

  ...itraum 2005 und nicht im Streitjahr entstanden sei. Die Bindungswirkung sei vorliegend nicht dadurch entfallen, dass die Beteiligten bei Abschluss der Verständigung irrig von einer Änderbarkeit des Ei...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 96/14 (Urteil)

  ...in said phosphor is located in direct or indirect contact with said blue light emitting diode, and wherein a main emission peak of the light emitting diode is set within the range from 400 nm to 530 n...