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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...II 1.149,41 1.189,18 1.228,95 1.268,72 1.308,49 1.348,26 1.3...
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BinSchUO2008Anh II § 3.03 Schiffskörper (Law)
1. Es müssen mindestens folgende wasserdichte, bis zum Deck oder, bei Schiffen ohne Deck, bis zur oberen Kante der Bordwan...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 134) ...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 135 - 137) Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen ...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...II A 1 bis A 8 602,30 731,86 ...
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HGB § 303 Schuldenkonsolidierung (Law)
(1) Ausleihungen und andere Forderungen, Rückstellungen und Verbindlichkeiten zwischen den in den Konzernabschluß einbezogenen Unternehmen sowie entsprechende Rechnungsabgrenzungsposten sind wegzulass...
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ZPO § 303 Zwischenurteil (Law)
Ist ein Zwischenstreit zur Entscheidung reif, so kann die Entscheidung durch Zwischenurteil ergehen.
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AktG § 303 Gläubigerschutz (Law)
(1) Endet ein Beherrschungs- oder ein Gewinnabführungsvertrag, so hat der andere Vertragsteil den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendig...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)
...IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (...
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LAG § 303 (Law)
(weggefallen)
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StGB § 303 Sachbeschädigung (Law)
(1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erschein...
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RheinSchPersV § 3.03 Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder (Law)
1. Alle Besatzungsmitglieder müssen die Voraussetzungen für die Tauglichkeit nach Anlage B1 erfüllen. Die Tauglichkeit ist...
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StPO § 303 Zustimmungserfordernis bei Zurücknahme (Law)
Wenn die Entscheidung über das Rechtsmittel auf Grund mündlicher Verhandlung stattzufinden hat, so kann die Zurücknahme nach Beginn der Hauptverhandlung nur mit Zustimmung des Gegners erfolgen. Die Zu...
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InsO § 303 Widerruf der Restschuldbefreiung (Law)
(1) Auf Antrag eines Insolvenzgläubigers widerruft das Insolvenzgericht die Erteilung der Restschuldbefreiung, wenn 1. sich nach...
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BGB § 303 Recht zur Besitzaufgabe (Law)
Ist der Schuldner zur Herausgabe eines Grundstücks oder eines eingetragenen Schiffs oder Schiffsbauwerks verpflichtet, so kann er nach dem Eintritt des Verzugs des Gläubigers den Besitz aufgeben. Das ...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...II 1.063,18 1.099,97 1.136,76 1.173,55 1.210,34 1.247,13 1.2...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, S. 127 - 129) ...
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StGBEG Art 303 Führungsaufsicht (Law)
(1) Wegen einer Tat, die vor dem 1. Januar 1975 begangen worden ist, darf Führungsaufsicht nach § 68 Abs. 1 des Strafgesetzbuches nicht angeordnet werden. (2) Nach Verbüßung einer Freiheitss...
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BinSchUO2008Anh X § 3.03 Einsenkmarken (Law)
...II § 4.04 ist nicht anzuwenden. 2. An beiden Längsseiten der Gierseilfähren ist je eine Einsenkungsmarke für die Tiefgänge anzubringen, die ...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.03 Messbereiche (Law)
Wendeanzeiger können mit nur einem oder mit mehreren Messbereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen: 30°/min, ...