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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...II 976,40 1.010,19 1.043,98 1.077,77 1.111,56 1.145,35 1.179...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...II um 98,89 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag ab Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um j...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 705 - 797) ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 791 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 792 - 794) ...
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HGB § 161 (Law)
(1) Eine Gesellschaft, deren Zweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist, ist eine Kommanditgesellschaft, wenn bei einem oder bei einigen von den Gesellsch...
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ZVG § 161 (Law)
(1) Die Aufhebung des Verfahrens erfolgt durch Beschluß des Gerichts. (2) Das Verfahren ist aufzuheben, wenn der Gläubiger befriedigt ist. (3) Das Gericht kann die Aufhebung anordn...
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InsO § 161 Vorläufige Untersagung der Rechtshandlung (Law)
In den Fällen des § 160 hat der Insolvenzverwalter vor der Beschlußfassung des Gläubigerausschusses oder der Gläubigerversammlung den Schuldner zu unterrichten, wenn dies ohne nachteilige Verzögerung ...
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BranntwMonG § 161 (Law)
(1) bis (6) (weggefallen) (7) §§ 36 und 57 finden keine Anwendung. (8) Alle regelmäßigen Brennrechte aus der Zeit vor dem 7. November 1955 sind erloschen. (9) (weggefalle...
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GenG § 161 (weggefallen) (Law)
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SGG § 161 (Law)
(1) Gegen das Urteil eines Sozialgerichts steht den Beteiligten die Revision unter Übergehung der Berufungsinstanz zu, wenn der Gegner schriftlich zustimmt und wenn sie von dem Sozialgericht im Urteil...
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RVO § 161 (Law)
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StVollzG § 161 Hausordnung (Law)
(1) Der Anstaltsleiter erläßt eine Hausordnung. Sie bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde. (2) In die Hausordnung sind namentlich die Anordnungen aufzunehmen über ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)
...IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September ...
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BEG § 161 (Law)
Die Entschädigung für Schaden an Körper oder Gesundheit wird nach Maßgabe der §§ 28, 29 Nr. 1 bis 3, §§ 30 bis 37, 39 geleistet. Der Anspruch auf die Kapitalentschädigung besteht nur für die Zeit vom ...
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BewG § 161 Bewertungsstichtag (Law)
(1) Für die Größe des Betriebs, für den Umfang und den Zustand der Gebäude sowie für die stehenden Betriebsmittel sind die Verhältnisse am Bewertungsstichtag maßgebend. (2) Für die umlaufend...
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GVG § 161 (Law)
Gerichte, Staatsanwaltschaften und Geschäftsstellen der Gerichte können wegen Erteilung eines Auftrags an einen Gerichtsvollzieher die Mitwirkung der Geschäftsstelle des Amtsgerichts in Anspruch nehme...
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FGO § 161 (Law)
(Aufhebung von Vorschriften)
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...II 1.240,17 1.283,08 1.325,99 1.368,90 1.411,81 ...
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VwGO § 161 (Law)
(1) Das Gericht hat im Urteil oder, wenn das Verfahren in anderer Weise beendet worden ist, durch Beschluß über die Kosten zu entscheiden. (2) Ist der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt...