• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZB 46/17 (Urteil)

  ...II 2 der Gründe; BGH 8. Februar 2012 - XII ZB 165/11 - Rn. 22; 12. Juni 2013 - XII ZB 394/12 - Rn. 23). 17 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 918/11 (Urteil)

  ...zbedingt über das planmäßige Dienstende hinaus geleistet wurden, werden entspr. § 10 (2) DRK-TV mit dem Faktor 1,25 dem Arbeitszeitkonto des Mitarbeiters gutgeschrieben. … ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 877/12 (Urteil)

  ...zbedingt über das planmäßige Dienstende hinaus geleistet wurden, werden entspr. § 10 (2) DRK-TV mit dem Faktor 1,25 dem Arbeitszeitkonto des Mitarbeiters gutgeschrieben. … ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 847/11 (Urteil)

  ...II. Die Klage ist begründet. Das Landesarbeitsgericht hat den Wortlaut des § 11 Abs. 3 Satz 1 BzTV-N BW und den Zusammenhang zwischen § 11 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 BzTV-N BW nicht hinreichend beachtet...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 736/12 (Urteil)

  ...zbuch und in den Tarifverträgen, die vor dem 30. Juni 1990 abgeschlossen wurden, werden durch die vorstehenden Regelungen der §§ 6 bis 8 ersetzt und finden keine Anwendung mehr. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 617/15 (Urteil)

  ...II. Die Klage ist unbegründet. Der Kläger kann keine Gutschrift auf dem Arbeitszeitkonto verlangen. 17 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 1101/12 (Urteil)

  ...zB Zubereiten von Frühstück und Abendessen, Geschirr spülen, Wechseln und Waschen von Wäsche). Täglich von 11:45 bis 12:45 Uhr nahmen die Pflegebedürftigen am gemeinsamen Mittagessen der Schwesternsch...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 461/11 (Urteil)

  ...zB Laux in Laux/Schlachter TzBfG 2. Aufl. § 23 Anh. 1 B Rn. 24 mwN; Reiserer/Penner BB 2002, 1962, 1963; Hanau FS Buchner S. 290; Leuchten FS Buchner S. 559). Allerdings regeln weder § 15 Abs. 6 BEEG ...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 11/16 (Urteil)

  ...II. Die Annahme des Landesarbeitsgerichts, der Wahlanfechtungsantrag sei unbegründet, ist nicht frei von Rechtsfehlern. 16 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 546/12 (Urteil)

  ...II ZB 107/08 - Rn. 21). Dieses Recht gewährleistet nicht allein den Schutz der Privat- und Intimsphäre, sondern trägt in Gestalt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung auch den informationell...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 421/14 (Urteil)

  ...II. Dies hält einer revisionsrechtlichen Überprüfung nicht stand. Entgegen der Annahme des Landesarbeitsgerichts musste die Klägerin nicht „behaupten“, für Herrn P sei ihre Transsexualität offensichtl...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 645/09 (Urteil)

  ...II ZR 107/01 - zu II 1 der Gründe, BGHZ 162, 39). Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Zi...