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BBesG Anlage III (zu § 37 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1539) Vorbemerkungen 1. Amtsbezeichnungen ...
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BBesG § 47 Zulagen für besondere Erschwernisse (Law)
(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Gewährung von Zulagen zur Abgeltung besonderer, bei der Bewertung des Amtes oder bei der Regelung der Anwärterbezüge nicht berücksic...
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BBesG § 12 Rückforderung von Bezügen (Law)
...zbuchs über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Der Kenntnis des Mangels des rechtlichen Grundes der Zahlung steht es gleich, wenn der ...
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BBesG Anlage IX (zu den Anlagen I und III) (Law)
...III geregelt Monatsbetrag in Euro/ Prozentsatz ...