• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 584/10 (Urteil)

  ...blemlose“ Waren anderer Branchen vorwiegend in Selbstbedienung anbietet. Unter dem Begriff problemlose Waren werden allgemein bekannte Güter des Massenbedarfs verstanden, bei deren Auswahl und Erwerb ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 1000/13 (Urteil)

  ...bhängig davon, ob sich dieser aufgrund arbeitsvertraglicher Vereinbarung aus § 611 Abs. 1 BGB oder - bei Fehlen einer Vergütungsabrede - aus § 612 Abs. 1 BGB ergibt (vgl. allg. zum Begriff des Anspruc...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 ABR 16/12 (Urteil)

  ...bunden und wendet diesen auf alle mit ihr bestehenden Arbeitsverhältnisse an. Die Arbeitgeberin beabsichtigte, die bisher bei ihr als „Assistenz Private & Business Banking“ tätige, ausgebildete Ba...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 139/11 (Urteil)

  ...beiter vereinbart, Beschäftigungszeiten, in denen das Arbeitsverhältnis länger als drei Monate ununterbrochen geruht habe, bei den Stufensteigerungen nicht mehr zu berücksichtigen. Bereits mit der „Ko...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 836/11 (Urteil)

  ...BQE erfolgte. Dies ergibt sich aus § 5 Abs. 4, § 11 Abs. 1 GBV. Zu diesem Personenkreis gehört der Kläger. Eine solche unmittelbare Versetzung in eine Einheit außerhalb des Betriebs BQE ist aber grund...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 408/10 (Urteil)

  ...beitsverdienstes ab, der den aktiven Beschäftigten nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungsabgaben üblicherweise verbleibt (BAG 20. Mai 2003 - 3 AZR 179/02 - zu II 6 c bb der Gründe, AP BetrAVG ...