Open Legal Data
  • Urteile
  • Gerichte
  • § Gesetze
  • Anmeldung
    • Anmeldung
    • Registrieren
  • DE
    DE
    International
  • GitHub
  • Twitter
API
Dokumenttyp
  •  Law (252)
Gesetzbuch
  •  SGB 7 (252)
252 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

    ...Bundestag und dem Bundesrat alljährlich bis zum 31. Dezember des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres einen statistischen Bericht über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über ...

  • SGB 7 § 7 Begriff (Law)

    ...beitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

  • SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

    ...Beitragspflichtige § 151 Beitragserhebung bei überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Diensten ...

  • SGB 7 § 51 (Law)

    (weggefallen)

  • SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)

    ...Binnenfischereien, Imkereien und Unternehmen nach § 123 Abs. 1 Nr. 2, wenn diese Unternehmen nicht gewerbsmäßig betrieben werden und nicht Neben- oder Hilfsunternehmen eines anderen landwirtschaftlich...

  • SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

    ...bs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befre...

  • SGB 7 § 8 Arbeitsunfall (Law)

    ...baren Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit abweichenden Weges der Kinder von Personen (§ 56 des Ersten Buches), die mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt leben, wenn die Abweichung darauf beruht, ...

  • SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

    ...bstellen, ist bei Berufskrankheiten auf den Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Behandlungsbedürftigkeit oder, wenn dies für den Versicherten günstiger ist, auf den Beginn der rentenberechtigenden ...

  • SGB 7 § 14 Grundsatz (Law)

    ...beitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen. Sie sollen dabei auch den Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Ge...

  • SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

    ...beauftragten, die nach § 22 unter Berücksichtigung der in den Unternehmen für Leben und Gesundheit der Versicherten bestehenden arbeitsbedingten Gefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen si...

  • SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

    ...berwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit durch eine Prüfung nachg...

  • SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)

    ...Beschäftigten hat der Unternehmer unter Beteiligung des Betriebsrates oder Personalrates Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und ...

  • SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

    ...Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches in Verbindung mit der Budgetverordnung und § 159 des Neunten Buches haben; dies gilt im Rahmen des Anspruches auf Heilbehandlung nur für die Leistungen...

  • SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

    ...bildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der physikalischen Therapie sowie der Sprach- und Beschäftigungstherapie.

  • SGB 7 § 31 Hilfsmittel (Law)

    ...beschaffung sowie der Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. Soweit für Hilfsmittel Festbeträge im Sinne des § 36 des Fünften Buches festgesetzt sind, gilt § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 entsprechend. ...

  • SGB 7 § 40 Kraftfahrzeughilfe (Law)

    ...ber Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation vom 28. September 1987 (BGBl. I S. 2251), geändert durch Verordnung vom 30. September 1991 (BGBl. I S. 1950), in der jeweils geltenden Fassung. Di...

  • SGB 7 § 41 Wohnungshilfe (Law)

    ...bracht, wenn infolge Art oder Schwere des Gesundheitsschadens nicht nur vorübergehend die behindertengerechte Anpassung vorhandenen oder die Bereitstellung behindertengerechten Wohnraums erforderlich ...

  • SGB 7 § 43 Reisekosten (Law)

    ...be am Arbeitsleben erforderlichen Reisekosten werden nach § 53 des Neunten Buches übernommen. Im Übrigen werden Reisekosten zur Ausführung der Heilbehandlung nach den Absätzen 2 bis 5 übernommen. ...

  • SGB 7 § 44 Pflege (Law)

    ...Behandlung oder der Unterbringung der Versicherten in einer Einrichtung der Teilhabe am Arbeitsleben oder einer Werkstatt für behinderte Menschen wird das Pflegegeld bis zum Ende des ersten auf die Au...

  • SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

    ...bergangsgeld wird erbracht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.


  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • »
1-20 von 252 Einträgen
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Inhalte melden
  • API
  • Über uns (Englisch)
  • Blog
  • International
  • Discord
  • GitHub
  • LinkedIn