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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 21/10 R (Urteil)
...iv nur die Möglichkeit einer prospektiven Schätzung etwa der Einkommenssituation besteht. Eine endgültige Bewilligung unter Abschlag von der Leistungshöhe aufgrund einer prospektiven Schätzung von Ein...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 22/11 R (Urteil)
...ivprognose des LSG sei nicht haltbar. Die Zulassungsentziehung sei, gemessen an Art 12 Abs 1 iVm Art 19 Abs 3 GG, verfassungswidrig und im Übrigen wegen der Existenzvernichtung im Gefolge eines Fehlve...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 3/14 R (Urteil)
...zB Musik-, Tanz-, Mal- und Zeichentherapie) dient in erster Linie der Stärkung der Persönlichkeit und der Förderung von Sozialverhalten und Kreativität, und nicht der Befähigung zur eigenen aktiven Mu...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 12/17 C (Urteil)
...ivergenz für ungeeignet zur Begründung der grundsätzlichen Bedeutung halte. Schließlich sei sie auch auf die Klärungsfähigkeit jeder Rechtsfrage einzeln eingegangen. Insbesondere habe der Senat nicht ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 3/10 R (Urteil)
...zbuch und anderer Gesetze vom 19.12.2007, BGBl I 3024) iVm § 1 VO-AVItech iVm § 1 Abs 1 und 2 der 2. DB: Der Begriff des "Versorgungsbetriebs (Energie)" sei nicht auf solche der Kommunalwirt...
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Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 7/10 R (Urteil)
...ividuellen Lebensstandard prägt. Hierbei ist der Gesetzgeber von Berechnungsvorschriften regulärer kurzfristiger Ersatzleistungen (vgl § 18a Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB IV) abgewichen und hat ein vereinfach...