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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 804 - 806) ...
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EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)
Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Altsparergesetz in der im Bundesgesetzblatt ...
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EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)
...ivaten Gartenbaubetriebe und anderen hauptberuflichen Pflanzenproduzenten vom 22. August 1990 (GBl. I Nr. 56 S. 1269) mit folgender Maßgabe: Sie bleiben bis zum 31. Dez...
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AltholzV Anhang IV (zu § 6) (Law)
...iv aufgeschlossen. Die Chlorid- und Fluoridgehalte in der Aufschlusslösung werden mit Ionenchromatographie gemäß DIN EN ISO 10304, Teil 1 (Ausgabe April 1995) bestimmt. Die Ergebnisse sind in Milligra...
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EinigVtr Anlage I Kap IV A I Anlage I Kapitel IV (Law)
Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Gesetz über die Abwicklung der Kriegsg...
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RTrAbwG Tabelle IV zu § 19 Abs. 3 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1085 Faktoren für Witwen und ...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang IV Gebühren für die Prüfung von Acetylenanlagen (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 2060 Für die Prüfung von Acetylenanlagen werden folgende Gebühren erhoben: ...
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TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang IV Gebühren für die Prüfung von Acetylenanlagen (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 3486 Für die Prüfung von Acetylenanlagen werden folgende Gebühren erhoben: ...
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UmwG 1995 § 170 Sachgründungsbericht und Gründungsbericht (Law)
Auf den Sachgründungsbericht (§ 5 Abs. 4 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung) ist § 58 Abs. 1, auf den Gründungsbericht (§ 32 des Aktiengesetzes) § 75 Abs. 1 entspreche...
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SGB 7 § 170 Beitragszahlung an einen anderen Unfallversicherungsträger (Law)
Soweit das Arbeitsentgelt bereits in dem Lohnnachweis für einen anderen Unfallversicherungsträger enthalten ist und die Beiträge, die auf dieses Arbeitsentgelt entfallen, an diesen Unfallversicherungs...
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EinigVtr Anlage II Kap IV II Anlage II Kapitel IV (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Änderungen in Kraft: 1. Das Gesetz...
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BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)
...IV B ist für Tätigkeiten zur Verarbeitung von flüssigen ungesättigten Polyesterharzen mit Styrolzusatz nicht geeignet. C ...
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SeeStrO 1972 Anlage IV Notzeichen (Law)
...ivrufsystem (DSC), der ausgesandt wird auf: a) UKW-Kanal 70 oder ...
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StrlSchV 2001 Anlage IV (zu § 29) (Law)
...ivität durch Aktivierung finden die Teile B, C oder F Anwendung. Teil E: Freigabe von Bodenflächen ...
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EinigVtr Anlage II Kap IV I Anlage II Kapitel IV (Law)
...IV Melderechtliche Regelungen § 16 (1) Die Meldebehörden erheben als Meldedaten auch die Angabe...
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GenTSV Anhang IV Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser (Law)
...iv können auch erprobte chemische Inaktivierungsverfahren eingesetzt werden. Bei bestimmungsgemäßem Betrieb und unter Beachtung der organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen fallen aus der Schleuse keine...
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VerpackV 1998 Anhang IV (zu § 14) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2387 - 2389; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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GenG § 170 Übergangsregelung zum CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (Law)
§ 38 in der Fassung des CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes vom 11. April 2017 (BGBl. I S. 802) ist erstmals auf Lageberichte und Konzernlageberichte anzuwenden, die sich auf ein nach dem 31. Dezember 2...
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SGB 5 § 170 Schließung (Law)
Eine Ersatzkasse wird von der Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr auf Dauer gesichert ist. Die Aufsichtsbehörde bestimmt den Zeitpunkt, an dem die Schließung wirksam ...
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VVG 2008 § 170 Eintrittsrecht (Law)
(1) Wird in die Versicherungsforderung ein Arrest vollzogen oder eine Zwangsvollstreckung vorgenommen oder wird das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Versicherungsnehmers eröffnet, kann der nam...