• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 5/14 R (Urteil)

  ...IX nicht erlangen oder nicht behalten können (zum Verfahren vgl § 68 Abs 2 S 1, § 69 SGB IX). Zu den Voraussetzungen einer Gleichstellung nach Maßgabe des § 2 Abs 3 SGB IX im Einzelnen wird auf die Pa...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 8/12 R (Urteil)

  ...IX vom 19.6.2001, BGBl I 1046). Hat die KK danach eine Leistung zu Unrecht abgelehnt und sind dadurch Versicherten für die selbst beschaffte Leistung Kosten entstanden, sind diese von der KK in der en...