BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, S. 127 - 129) ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 135 - 137) Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 130 - 132 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

StGB § 180 Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger (Law)

(1) Wer sexuellen Handlungen einer Person unter sechzehn Jahren an oder vor einem Dritten oder sexuellen Handlungen eines Dritten an einer Person unter sechzehn Jahren ...

BEG § 180 (Law)

(1) Hat der Verfolgte seinen letzten bekannten Aufenthalt im Reichsgebiet nach dem Stande vom 31. Dezember 1937, im Gebiet der Freien Stadt Danzig oder in einem vom Deutschen Reich oder seinen Verbünd...

SGG § 180 (Law)

(1) Eine Wiederaufnahme des Verfahrens ist auch zulässig, wenn 1. mehrere Versicherungsträger denselben Anspruch endgültig anerk...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2139), ergebenden D...

BBauG § 180 Sozialplan (Law)

(1) Wirken sich Bebauungspläne, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen oder Stadtumbaumaßnahmen voraussichtlich nachteilig auf die persönlichen Lebensumstände der in ...

AktG § 180 Zustimmung der betroffenen Aktionäre (Law)

(1) Ein Beschluß, der Aktionären Nebenverpflichtungen auferlegt, bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung aller betroffenen Aktionäre. (2) Gleiches gilt für einen Beschluß, durch den die ...

BinSchUO2008Anh IX Inhaltsverzeichnis (Law)

§§ ...

RVO (XXXX) §§ 180 und 180a (weggefallen) (Law)

GVG § 180 (Law)

Die in den §§ 176 bis 179 bezeichneten Befugnisse stehen auch einem einzelnen Richter bei der Vornahme von Amtshandlungen außerhalb der Sitzung zu.

VwGO § 180 (Law)

Erfolgt die Vernehmung oder die Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz oder nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch durch das Verwaltungsgericht, so findet sie...

ZVG § 180 (Law)

(1) Soll die Zwangsversteigerung zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft erfolgen, so finden die Vorschriften des Ersten und Zweiten Abschnitts entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus den §...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 180 bis 183 (weggefallen) (Law)

GWB § 180 Schadensersatz bei Rechtsmissbrauch (Law)

(1) Erweist sich der Antrag nach § 160 oder die sofortige Beschwerde nach § 171 als von Anfang an ungerechtfertigt, ist der Antragsteller oder der Beschwerdeführer verpflichtet, dem Gegner und den Bet...

BinSchUO2008Anh IX Anhang (Law)

Bild 1: Fehlergrenzen für Wendeanzeiger

InsO § 180 Zuständigkeit für die Feststellung (Law)

(1) Auf die Feststellung ist im ordentlichen Verfahren Klage zu erheben. Für die Klage ist das Amtsgericht ausschließlich zuständig, bei dem das Insolvenzverfahren anhängig ist oder anhängig war. Gehö...

StVollzG § 180 Verarbeitung und Nutzung (Law)

(1) Die Vollzugsbehörde darf personenbezogene Daten verarbeiten und nutzen, soweit dies für den ihr nach diesem Gesetz aufgegebenen Vollzug der Freiheitsstrafe erforderlich ist. Die Vollzugsbehörde ka...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 122 - 124 1. Bundesbesoldungsordnung A ...