BinSchUO2008Anh IX § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

1. Wenn der Wendeanzeiger nicht innerhalb der geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeitet, muss dies angezeigt werden. ...

RheinSchPersV § 3.06 Schifferdienstbuch (Law)

1. Die Person, auf deren Namen das Schifferdienstbuch ausgestellt ist, wird als Inhaber des Schifferdienstbuches bezeichnet. Ein Besatzungsmi...

StGB § 306 Brandstiftung (Law)

(1) Wer fremde 1. Gebäude oder Hütten, 2. Betriebsst...

MoselSchPV 1997 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

InsO § 306 Ruhen des Verfahrens (Law)

(1) Das Verfahren über den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens ruht bis zur Entscheidung über den Schuldenbereinigungsplan. Dieser Zeitraum soll drei Monate nicht überschreiten. Das Gericht o...

AktG § 306 (Law)

(weggefallen)

LAG § 306 Landesbehörden (Law)

Im Bereich der Länder werden von der nach Landesrecht zuständigen oder bei Fehlen einer entsprechenden landesrechtlichen Regelung von der durch die Landesregierung bestimmten Stelle innerhalb der best...

ZPO § 306 Verzicht (Law)

Verzichtet der Kläger bei der mündlichen Verhandlung auf den geltend gemachten Anspruch, so ist er auf Grund des Verzichts mit dem Anspruch abzuweisen, wenn der Beklagte die Abweisung beantragt. ...

BinSchUO2008Anh IX Inhaltsverzeichnis (Law)

§§ ...

RVO (XXXX) §§ 306 bis 319a (weggefallen) (Law)

StGBEG Art 306 Selbständige Anordnung von Maßregeln (Law)

Die Vorschriften des neuen Rechts über die selbständige Anordnung von Maßregeln der Besserung und Sicherung (§ 71 des Strafgesetzbuches) gelten auch für Taten, die vor dem 1. Januar 1975 begangen word...

BinSchUO2008Anh IX Anhang (Law)

Bild 1: Fehlergrenzen für Wendeanzeiger

RheinSchPV 1994 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

HGB § 306 Latente Steuern (Law)

Führen Maßnahmen, die nach den Vorschriften dieses Titels durchgeführt worden sind, zu Differenzen zwischen den handelsrechtlichen Wertansätzen der Vermögensgegenstände, Schulden oder Rechnungsabgrenz...

StPO § 306 Einlegung; Abhilfeverfahren (Law)

(1) Die Beschwerde wird bei dem Gericht, von dem oder von dessen Vorsitzenden die angefochtene Entscheidung erlassen ist, zu Protokoll der Geschäftsstelle oder schriftlich eingelegt. (2) Era...

BinSchStrO 2012 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

FamFG § 306 Aufhebung des Einwilligungsvorbehalts (Law)

Wird ein Beschluss, durch den ein Einwilligungsvorbehalt angeordnet worden ist, als ungerechtfertigt aufgehoben, bleibt die Wirksamkeit der von oder gegenüber dem Betroffenen vorgenommenen Rechtsgesch...

BinSchUO2008Anh IX § 2.01 Konstruktion, Ausführung (Law)

1. Wendeanzeiger müssen für den Betrieb an Bord von Schiffen, die in der Binnenschifffahrt eingesetzt werden, geeignet sein. ...

BinSchUO2008Anh IX § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)

Die Messungen der abgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Norm DIN EN 60945:2003 im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 müssen erf...

BinSchUO2008Anh IX § 5 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)

1. Radarsichtgerät und Bedienteil müssen im Steuerhaus so eingebaut werden, dass die Auswertung des Radarbildes und die Bedienung der Navigat...