SGB 12 § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe (Law)

...verzüglich zurückzugeben, zu löschen oder zu vernichten. Überprüfungsverfahren nach diesem Absatz können zusammengefasst und mit Überprüfungsverfahren nach Absatz 1 verbunden werden. (3) Die...

GCP-V § 12 Anzeige-, Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Prüfers (Law)

...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, hat der Prüfer den Sponsor unverzüglich über Beobachtungen von in der Risikobewert...

BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

...vollständige Anschrift des Betriebsbereichs. 2. Bestätigung, dass der Betriebsbereich den Vorschriften dieser Verordnung unterliegt und dass...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 676 Familienzuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

GCP-V Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

BranntwMonG § 118 (Law)

-

BNotO § 118 (weggefallen) (Law)

GVG § 118 (Law)

...Verhandlung und Entscheidung über Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz.

Grundgesetz Artikel 118 (Law)

...von den Vorschriften des Artikels 29 durch Vereinbarung der beteiligten Länder erfolgen. Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, so wird die Neugliederung durch Bundesgesetz geregelt, das eine Volksbe...

BBauG § 118 Hinterlegung (Law)

...von der Enteignung betroffene Grundstück liegt; § 2 des Zwangsversteigerungsgesetzes gilt entsprechend. (2) Andere Vorschriften, nach denen die Hinterlegung geboten oder statthaft ist, werde...

FamFG § 118 Wiederaufnahme (Law)

...Verfahrens in Ehesachen und Familienstreitsachen gelten die §§ 578 bis 591 der Zivilprozessordnung entsprechend.

SGG § 118 (Law)

...vilprozeßordnung entsprechend anzuwenden. Die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Weigerung nach § 387 der Zivilprozeßordnung ergeht durch Beschluß. (2) Zeugen und Sachverständige werde...

ZPO § 118 Bewilligungsverfahren (Law)

...Versicherung an Eides statt fordern. Es kann Erhebungen anstellen, insbesondere die Vorlegung von Urkunden anordnen und Auskünfte einholen. Zeugen und Sachverständige werden nicht vernommen, es sei de...

ArbGG § 118 (weggefallen) (Law)

BinSchPRG § 118 (Law)

...verjähren mit dem Ablauf eines Jahres. Die Verjährung beginnt mit dem Tag der Zahlung, auf Grund deren die Ausgleichung verlangt wird, oder, wenn vorher eine gerichtliche Entscheidung über die Höhe de...

BPersVG § 118 (Law)

...vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. ...

GBO § 118 (Law)

...von Amts wegen die erforderlichen Ermittlungen anzustellen und die geeigneten Beweise zu erheben.

ZVG § 118 (Law)

...vor dem Ablauf von drei Monaten der Berechtigte dem Gericht gegenüber den Verzicht auf die Rechte aus der Übertragung erklärt oder die Zwangsversteigerung beantragt. Wird der Antrag auf Zwangsversteig...

ZustAOBeih V. (Law)

Die Anordnung tritt am 1. Februar 2000 in Kraft.

FGO § 118 (Law)

...visionsgründe vorgebracht sind. (3) Wird die Revision auf Verfahrensmängel gestützt und liegt nicht zugleich eine der Voraussetzungen des § 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 vor, so ist nur über die ge...