• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 468 ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...verordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und...

• GCP-V Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 466 - 468 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...Verheiratetenzuschlag vor Vollendung des 26. Lebensjahres ...

• Grundgesetz Artikel 90 (Law)

  ...verwaltungskörperschaften verwalten die Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes. Auf Antrag eines Landes kann der Bund Bundesautobahnen und sonstige Bundes...

• SVG § 90 (Law)

  ...von Drittstaaten oder von zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtungen gewährt oder veranlasst werden. Nicht anzurechnen sind Leistungen privater Schadensversicherungen, die auf Beiträgen de...

• ZVG § 90 (Law)

  ...Versteigerung erstreckt hat.

• AuslSchuldAbkAG § 90 (Law)

  ...von 1952, 2. Kreditinstitute: alle Kreditinstitute mit Sitz im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland oder im Land Berlin, so...

• BLG § 90 (Law)

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• EStG § 90 Verfahren (Law)

  ...verzüglich den begünstigten Verträgen gutzuschreiben. 4 Zulagen, die nach Beginn der Auszahlungsphase für das Altersvorsorgevermögen von der zentralen Stelle an den Anbieter ü...

• LuftVZO § 90 Erlaubnisbehörde (Law)

  ...verkehrsgesetzes wird von dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur oder einer anderen von ihm bestimmten Stelle erteilt.

• VwVfG § 90 Beschlussfähigkeit (Law)

  ...Verfahren gefasst werden, wenn kein Mitglied widerspricht. (2) Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit zurückgestellt worden und wird der Ausschuss zur Behandlung desselben Gegenst...

• ZPO § 90 Beistand (Law)

  ...Verhandlung können die Parteien mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Partei den Rechtsstreit selbst führen kann, als Bevollmächtigter zur Vertretung in der Ver...

• ALG § 90 Wartezeit (Law)

  ...vor dem 1. Januar 1995 werden auf die Wartezeit für eine Rente an Landwirte nur angerechnet, wenn der Versicherte mindestens bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres oder bis zum Eintritt von Erwerbsun...

• BEG § 90 (Law)

  ...Verfolgte eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen oder weist er nach, daß er die Voraussetzungen für die erfolgreiche Aufnahme einer solchen Tätigkeit erfüllt, so finden §§ 69, 71 entsprechende...

• BVG § 90 (Law)

  ...versorgungsgesetzes, einer Verordnung auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes oder einer Rechtsvorschrift, auf die das Bundesversorgungsgesetz verweist, zu einer Änderung laufend gewährter Versorgungs...

• GBO § 90 (Law)

  ...verhältnissen von Amts wegen oder auf Antrag eines Beteiligten beseitigen.

• ZustAOBeih V. (Law)

  Die Anordnung tritt am 1. Februar 2000 in Kraft.

• GCP-V Eingangsformel (Law)

  ...vom 11. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3586), von denen § 12 Abs. 1b Nr. 2 durch Artikel 1 Nr. 10 Buchstabe a des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2031) eingefügt und § 42 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. ...