-
GCP-V § 14 Mitteilungspflichten der zuständigen Bundesoberbehörde (Law)
...vigilanz-Datenbank. (6) Bei klinischen Prüfungen von Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen ...
-
GCP-V § 17 Übergangsbestimmungen (Law)
...vorgelegt worden sind, finden die Vorschriften dieser Verordnung keine Anwendung.
-
BGB § 249 Art und Umfang des Schadensersatzes (Law)
...verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre. (2) Ist wegen Verletzung einer Person oder wegen Beschä...
-
StPO § 249 Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung; Selbstleseverfahren (Law)
...verhandlung verlesen. Dies gilt insbesondere von früher ergangenen Strafurteilen, von Straflisten und von Auszügen aus Kirchenbüchern und Personenstandsregistern und findet auch Anwendung auf Protokol...
-
BrennO 1998 § 91 (Law)
Um die tägliche Ausbeute oder die Ausbeute bestimmter Mengen der Abbrennstoffe festzustellen, dürfen mit Genehmigung des Hauptzollamts Tagessammelgefäße in das Branntweinrohr eingeschaltet werden. Die...
-
AltholzV Anhang V (zu § 7) (Law)
...von Personen durchzuführen, die über die für die Durchführung der Probenahme erforderliche Fachkunde verfügen. Die zu untersuchenden Proben sind aus dem laufenden Altholzdurchsatz von vorgebrochenem A...
-
BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2584) Familienzuschlag (Monatsbeträge in Euro) ...
-
BinSchUO 2008 Anhang V Teil 4 (Law)
-
GCP-V § 2 Anwendungsbereich (Law)
...Verordnung regelt die Aufgaben, Verantwortungsbereiche und Verfahren hinsichtlich der Planung, Genehmigung, Durchführung und Überwachung von klinischen Prüfungen am Menschen nach § 4 Abs. 23 des Arzne...
-
GCP-V § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...von einer Person, die ihre Einwilligung geben kann oder aber, wenn die Person hierzu nicht in der Lage ist, von ihrem gesetzlichen Vertreter getroffen wird. Kann die betreffende Person nicht schreiben...
-
GCP-V § 12 Anzeige-, Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Prüfers (Law)
...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, hat der Prüfer den Sponsor unverzüglich über Beobachtungen von in der Risikobewert...
-
GCP-V § 18 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am zweiten Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
GenTSV Anhang V Sicherheitsmaßnahmen für Tierhaltungsräume (Law)
...Vieh-, Zucht- oder Versuchstiere gehalten werden bzw. kleinere operative Eingriffe vorgenommen werden) ist als Gentechnik-Arbeitsbereich zu kennzeichnen. Er muß leicht zu reinigen und zu desinfizieren...
-
RTrAbwG Tabelle V zu § 19 Abs. 3 (Law)
...validitätsrentner mit einem Alter unter 65 Jahren sind ohne Rücksicht auf das tatsächliche Alter als 65jährig zu behandeln. ...
-
AktG § 91 Organisation. Buchführung (Law)
...Vorstand hat dafür zu sorgen, daß die erforderlichen Handelsbücher geführt werden. (2) Der Vorstand hat geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, dami...
-
EStG § 91 Datenerhebung und Datenabgleich (Law)
...Vorliegens der Voraussetzungen des Sonderausgabenabzugs nach § 10a übermitteln die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, die landwirtschaftliche Alterskasse, die Bundesagentur für Arbeit, die Me...
-
EnergieStV § 91 Steuerentlastung für Kohle (Law)
...vorgeschriebenem Vordruck für Kohle zu beantragen, die innerhalb eines Entlastungsabschnitts in den Kohlebetrieb aufgenommen oder verwendet worden ist. Der Antragsteller hat in der Anmeldung alle für ...
-
GWB § 91 Kartellsenat beim Oberlandesgericht (Law)
Bei den Oberlandesgerichten wird ein Kartellsenat gebildet. Er entscheidet über die ihm gemäß § 57 Absatz 2 Satz 2, § 63 Absatz 4, §§ 83, 85 und 86 zugewiesenen Rechtssachen sowie über die Berufung ge...
-
GenG § 91 Verteilung des Vermögens (Law)
...verteilen. (3) Durch die Satzung kann die Verteilung des Vermögens ausgeschlossen oder ein anderes Verhältnis für die Verteilung bestimmt werden.
-
BBauG § 91 Ersatz für entzogene Rechte (Law)
...Vorschriften des Zweiten Abschnitts vorgesehen ist. Für den Ersatz entzogener Rechte durch neue Rechte im Wege der Enteignung nach § 97 Absatz 2 Satz 3 gelten die in § 90 Absatz 1 und 2 für die Enteig...