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FamFG § 458 Inhalt des Aufgebots; Aufgebotsfrist (Law)
...Aufgebot ist den Nachlassgläubigern, die sich nicht melden, als Rechtsnachteil anzudrohen, dass sie von dem Erben nur insoweit Befriedigung verlangen können, als sich nach Befriedigung der nicht ausge...
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HGB § 458 Selbsteintritt (Law)
...auszuführen. Macht er von dieser Befugnis Gebrauch, so hat er hinsichtlich der Beförderung die Rechte und Pflichten eines Frachtführers oder Verfrachters. In diesem Fall kann er neben der Vergütung fü...
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GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)
...auch Anwendung auf Arbeiten nach § 12 Abs. 5 Satz 5. 3. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann nach Anhörung der Zentralen Kommi...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)
...aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...
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BGB § 458 Beseitigung von Rechten Dritter (Law)
...at der Wiederverkäufer vor der Ausübung des Wiederkaufsrechts über den gekauften Gegenstand verfügt, so ist er verpflichtet, die dadurch begründeten Rechte Dritter zu beseitigen. Einer Verfügung des W...
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StPO § 458 Gerichtliche Entscheidungen bei Strafvollstreckung (Law)
...anordnet, daß an einem Ausgelieferten, Abgeschobenen, Zurückgeschobenen oder Zurückgewiesenen die Vollstreckung einer Strafe oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung nachgeholt werden soll, und...
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EinigVtr Anlage II Kap VI A III Anlage II Kapitel VI (Law)
...agrarstrukturellen und agrarsozialen Anpassung der Landwirtschaft der DDR an die soziale Marktwirtschaft - Fördergesetz - vom 6. Juli 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 633) sowie die darauf gestützten Anordnunge...
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AltholzV Anhang VI (zu § 11) (Law)
...aus dem Garten- und I A IV I I I Landschaftsbau, imprägnierte I I I I Gartenmöb...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)
...Abschnitt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap VI A II Anlage II Kapitel VI (Law)
...Anpassung der Landwirtschaft an die soziale und ökologische Marktwirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik - Landwirtschaftsanpassungsgesetz - vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 642) ...
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BeschussV Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse (Law)
...als gesichert anzusehen, dass die Bewegungsenergie bei diesem Waffenmodell nicht über 7,5 J liegt. Im anderen Fall sind vier weitere aus der Fertigungsserie entnommene Waffen zu prüfen. Liegt das Gesa...
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BinSchUO 2008 Anhang VI Muster der Verzeichnisse (Law)
...aftszeugnis für Binnenschiffe Art des Fahrzeuges Name des Fahrzeuges Einheitliche europäische Schiffsnummer Schiffseigner ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI Anlage I Kapitel VI (Law)
...abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VI der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage II Kap VI Anlage II Kapitel VI (Law)
...abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap VI A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels VI der Anlage II - ...
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TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)
...Antragsteller verlangten Zeitpunkt durchgeführt werden, wird auf die Gebühr ein Zuschlag bis zu 25 v. H. erhoben. Werden die Prüfungen außerhalb der für den Sachverständigen festgesetzten Dienstzeit d...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)
...Antragsteller verlangten Zeitpunkt durchgeführt werden, wird auf die Gebühr ein Zuschlag bis zu 25 v.H. erhoben. Werden die Prüfungen außerhalb der für den Sachverständigen festgesetzten Dienstzeit du...
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EinigVtr Anlage I Kap VI C I Anlage I Kapitel VI (Law)
...afttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. § 2a des Milchaufgabevergütungsgesetzes vom 17. Juli 1984 (BGBl...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...arnemünde, Stralsund, Ribnitz, Stahlbrode, Neuendorf (Hiddensee), Saßnitz, Lauterbach, Göhren, Lietzow, Breege, Dranske, Ummanz, Seedorf, Zudar, Gager, Karlshagen, Freest, Greifswald, Lassan, Wolgast,...
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HGBEG Artikel 73 (Law)
...a Absatz 2 Nummer 4, auch in Verbindung mit Absatz 3, und § 289a Absatz 4, auch in Verbindung mit § 336 Absatz 2 Satz 1, des Handelsgesetzbuchs sind erstmals anzuwenden auf Lageberichte, die sich auf ...
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WG Art 73 (Law)
...ag, von dem sie zu laufen beginnen, nicht mitgezählt.