-
EinigVtr Anlage I Kap VI B I Anlage I Kapitel VI (Law)
...bwicklungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 780-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Gesetz vom 28. August 1964 (BGBl. I S. 709) ...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI B II Anlage I Kapitel VI (Law)
...ber die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1988 (BGBl. I S. 1055): § 6 Abs. 3 wird wi...
-
EinigVtr Anlage II Kap VI B II Anlage II Kapitel VI (Law)
...Bürger vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr. 49 S. 899): a) § 4 Abs. 3 wird gestrichen. Absatz 4 wird Absatz 3, Absatz 5 wird ...
-
BGB § 236 Buchforderungen (Law)
...buchforderung gegen den Bund oder ein Land kann Sicherheit nur in Höhe von drei Vierteln des Kurswerts der Wertpapiere geleistet werden, deren Aushändigung der Gläubiger gegen Löschung seiner Forderun...
-
HGB § 236 (Law)
...Betrag des auf ihn fallenden Anteils am Verlust übersteigt, seine Forderung als Insolvenzgläubiger geltend machen. (2) Ist die Einlage rückständig, so hat sie der stille Gesellschafter bis z...
-
AktG § 236 Offenlegung (Law)
...bschlusses nach § 325 des Handelsgesetzbuchs darf im Fall des § 234 erst nach Eintragung des Beschlusses über die Kapitalherabsetzung, im Fall des § 235 erst ergehen, nachdem die Beschlüsse über die K...
-
BEG § 236 (Law)
...ben ist. (3) Soweit gerichtliche Verfahren auf Grund dieses Gesetzes ihre Erledigung finden, bleiben Gebühren und Auslagen außer Ansatz. Außergerichtliche Kosten werden gegeneinander aufgeho...
-
ZPO § 236 Wiedereinsetzungsantrag (Law)
...be der die Wiedereinsetzung begründenden Tatsachen enthalten; diese sind bei der Antragstellung oder im Verfahren über den Antrag glaubhaft zu machen. Innerhalb der Antragsfrist ist die versäumte Proz...
-
StGB § 236 Kinderhandel (Law)
...berlässt und dabei gegen Entgelt oder in der Absicht handelt, sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Ebenso wird bestraft, wer...
-
FamFG § 236 Verfahrensrechtliche Auskunftspflicht Dritter (Law)
...Bemessung des Unterhalts von Bedeutung ist, über die Höhe der Einkünfte Auskunft und bestimmte Belege anfordern bei 1. Arbeitgebern, ...
-
GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)
...BGBl. I 2007, 270; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Der Betreib...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)
...Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...
-
EinigVtr Anlage II Kap VI A III Anlage II Kapitel VI (Law)
...ber die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1988 (BGBl. I S. 1055) anzuwenden ist. ...
-
AltholzV Anhang VI (zu § 11) (Law)
...böden, Bretter- I A II I I I schalungen aus dem Innenausbau I I I I (ohne schä...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)
...bschnitt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage II Kap VI A II Anlage II Kapitel VI (Law)
...blik bleibt mit folgenden Änderungen in Kraft: 1. Gesetz über die strukturelle Anpassung der Landwirtschaft an die soziale...
-
InsO § 236 Verbindung mit dem Prüfungstermin (Law)
...bstimmungstermin darf nicht vor dem Prüfungstermin stattfinden. Beide Termine können jedoch verbunden werden.
-
BeschussV Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse (Law)
...ber 5,0 J, so erübrigt sich die weitere Prüfung und es ist als gesichert anzusehen, dass die Bewegungsenergie bei diesem Waffenmodell nicht über 7,5 J liegt. Im anderen Fall sind vier weitere aus der ...
-
WG Art 97 (Law)
...bung sowie die Form der übrigen Handlungen, die zur Ausübung oder Erhaltung der Wechselrechte erforderlich sind, bestimmen sich nach dem Recht des Landes, in dessen Gebiet der Protest zu erheben oder ...
-
BinSchUO 2008 Anhang VI Muster der Verzeichnisse (Law)
...BGBl. I 2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 565 - 567) Teil I Muster des Verzeichnisses der Gemeinschaftszeugnisse für Binnenschiffe ...