• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 54/09 (Urteil)

  ...r im Oktober 1985 geborene Sohn (S) des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) absolvierte von September 2002 bis Februar 2006 eine Ausbildung zum Mechatroniker. Auf den Antrag des Klägers auf Weiterbe...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 11/08 (Urteil)

  ...rz 2005 bewarb sie sich für ein freiwilliges soziales Jahr bei den Johannitern und absolvierte dort im April 2005 ein kurzes Praktikum. Gegenüber der Familienkasse gab der Kläger an, T werde voraussic...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 35/14 (Urteil)

  ...r Bekanntgabe erstreckt, entspricht der ganz überwiegenden Kommentarliteratur (Blümich/Treiber, § 70 EStG Rz 11; Wendl in Herrmann/Heuer/Raupach --HHR--, § 70 EStG Rz 6; Schmidt/Weber-Grellet, EStG, 3...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 71/10 (Urteil)

  ...r Erteilung und erschöpfe sich damit in der Regelung des Kindergeldanspruchs für den bis dahin abgelaufenen Zeitraum. Durch das Einspruchsverfahren werde das Verwaltungsverfahren aber wieder aufgenomm...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 2/17 R (Urteil)

  ...rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrichtung ihrer Berufsgruppe (berufsständische Versorgungseinrichtung)" geworden ist. Die Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorg...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 1/17 R (Urteil)

  ...rtreter in der Vermittlung von Versicherungen und Geldanlagen für die H. aG und deren Kooperationspartner tätig. Daneben arbeitete der Kläger ab Dezember 2008 auch als Handelsvertreter für die Firma s...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 3/12 (Urteil)

  ...r habe er für die Fahrten von seiner Wohnung zu dem Ort der jeweiligen Montagearbeiten gemeinsam mit anderen Arbeitnehmern der Klägerin einen Kleintransporter genutzt. Das Büro der Klägerin habe er mi...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 2/12 (Urteil)

  ...r habe er für die Fahrten von seiner Wohnung zu dem Ort der jeweiligen Montagearbeiten gemeinsam mit anderen Arbeitnehmern der Klägerin einen Kleintransporter genutzt. Das Büro der Klägerin habe er mi...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 12/17 B (Urteil)

  ...rung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt. Ein Beschwerdeführer mu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 15/11 R (Urteil)

  ...r Vorschrift gilt das bisherige Recht mit der Anrechnung von Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen für Hinterbliebenenfälle, die vor Inkrafttreten der Reform durch das AVmEG zum 1.1.2002 eingetreten sin...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 3/17 R (Urteil)

  ...R 47/16 B - Juris RdNr 9 mwN, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen). Das Verfahren der Zulassung der Revision bezweckt bereits, revisionswürdige Verfahren für das Revisionsgericht herauszufiltern (...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 85/09 R (Urteil)

  ...räger die ihm gebührende Geldzahlung fordern und wenn der die Verrechnung erklärende Träger die ihm obliegende Geldzahlung bewirken kann. Die Forderung, mit der verrechnet wird (hier: Forderung der Be...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - 3 StR 167/14 (Urteil)

  ...r eine wirtschaftliche Ressource darstellende Vermögenswert für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen verwendet wird, die zur Verbreitung von Kernwaffen im Iran beitragen können, würde i...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-376/15 P, C-377/15 P (Urteil)

  ...r Grundverordnung der Normalwert für ausführende Hersteller wie die Rechtsmittelführerinnen, denen keine Marktwirtschaftsbehandlung gewährt worden sei, auf der Grundlage der Preise oder des rechnerisc...