• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 40/11 R (Urteil)

  ...VI entgegen, die aus Gründen der allgemeinen Gleichbehandlung (Art 3 Abs 1 GG) im Wege verfassungskonformer Auslegung nicht anzuwenden seien. Vorrangig seien vielmehr die speziellen Vorschriften von §...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 72/11 R (Urteil)

  ...vision, deren Einlegung die Beklagte zugestimmt hat, rügt die Klägerin eine Verletzung von § 44 Abs 4 SGB X, § 3 Abs 1 ZRBG, § 99 Abs 1 SGB VI und Art 3 Abs 1 GG. Zu Unrecht gehe das SG davon aus, das...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 377/15 B (Urteil)

  ...vision im Urteil des Bayerischen LSG vom 8.9.2015, mit dem ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung verneint worden ist. Sie beruft sich auf eine Vielzahl von Verfahrensmängeln (§ 160 Abs 2 Nr 3 ...