BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 469 ...

BEG § 206 (Law)

(1) Ist ein Anspruch auf wiederkehrende Leistungen zuerkannt oder abgelehnt worden und haben sich die tatsächlichen Verhältnisse, die für die Zuerkennung oder Ablehnung maßgebend waren, wesentlich geä...

BRAO § 206 Niederlassung (Law)

(1) Ein Angehöriger eines Mitgliedstaates der Welthandelsorganisation, der einen Beruf ausübt, der in der Ausbildung und den Befugnissen dem Beruf des Rechtsanwalts nach diesem Gesetz entspricht, ist ...

SGG § 206 (Law)

(1) Auf Verfahren in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes, die nicht auf die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit übergehen, ist § 188 der Verwaltungsgerichtsordnung in ...

StPO § 206 Keine Bindung an Anträge (Law)

Das Gericht ist bei der Beschlußfassung an die Anträge der Staatsanwaltschaft nicht gebunden.

BBauG § 206 Örtliche und sachliche Zuständigkeit (Law)

(1) Örtlich zuständig ist die Behörde, in deren Bereich das betroffene Grundstück liegt. Werden Grundstücke betroffen, die örtlich oder wirtschaftlich zusammenhängen und demselben Eigentümer gehören, ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991,...

RVO (XXXX) §§ 206 bis 224 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 466 - 468 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

InsO § 206 Ausschluß von Massegläubigern (Law)

Massegläubiger, deren Ansprüche dem Insolvenzverwalter 1. bei einer Abschlagsverteilung erst nach der Festsetzung des Bruchteils...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 468 ...

BrennO 1998 § 206 (Law)

(1) Die bei der Abnahme festgestellten Weingeistmengen dürfen in den amtlichen Papieren und Büchern nur dann geändert werden, wenn Fehler bei der Weingeistermittlung oder Schreibfehler vorgekommen sin...

FamFG § 206 Besondere Vorschriften in Haushaltssachen (Law)

(1) Das Gericht kann in Haushaltssachen jedem Ehegatten aufgeben, 1. die Haushaltsgegenstände anzugeben, deren Zuteilung er bege...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 470 - 472) ...

SGB 6 § 206 Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute (Law)

(1) Geistliche und sonstige Beschäftigte der als öffentlich-rechtliche Körperschaften anerkannten Religionsgesellschaften, Mitglieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und Angehörige vergleich...

EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Folgende Par...

EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

EinigVtr Anlage I Kap VIII A I Anlage I Kapitel VIII (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages ist ausgenommen: Gesetz über die Fristen für die Kündigung von Angestellten in der im Bundes...

EinigVtr Anlage II Kap VIII D Anlage II Kapitel VIII (Law)

(ohne Inhalt)

WWSUVtr Anlage VIII Allgemeine Verfahrensvorschriften für das Schiedsgericht (Law)

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