• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 31/09 (Urteil)

  ...r vertraglichen Pflichten seitens der Klägerin vor, sondern deren einvernehmliche --lediglich vorübergehende-- Reduzierung, die gerade an dem Versorgungszweck des Vertrags orientiert war. Der erkennen...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 30/09 (Urteil)

  ...r Empfänger des übertragenen Vermögens ein nicht zum Generationennachfolgeverbund gehörender Dritter, der den Übergeber aus den Erträgen des ihm übertragenen Vermögens zu versorgen hatte. Hiervon zu u...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 38/16 (Urteil)

  ...reinbart erbracht werden. Andererseits liegt es in der Rechtsnatur des Versorgungsvertrags begründet, dass die Vertragspartner z.B. auf geänderte Bedarfslagen angemessen reagieren. Im Rahmen der Gesam...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 13/09 (Urteil)

  ...rtrags, durch den eine Leibrente versprochen wird, die schriftliche Erteilung des Versprechens (ggf. auch in elektronischer Form) erforderlich. Änderungen der Verpflichtungsermächtigung bedürfen der F...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 32-33/01, X R 32/01, X R 33/01 (Urteil)

  ...r Funktion her einem privaten Darlehen vergleichbar ist, unterliegt der Besteuerung nach § 22 EStG. Im Fall einer Veräußerungsrente (also außerhalb des Sonderrechts der Vermögensübergabe gegen Versorg...