HGB § 501 Haftung für andere (Law)

Der Verfrachter hat ein Verschulden seiner Leute und der Schiffsbesatzung in gleichem Umfang zu vertreten wie eigenes Verschulden. Gleiches gilt für das Verschulden anderer Personen, deren er sich bei...

BinSchUO2008Anh XI Inhaltsverzeichnis (Law)

BGB § 501 Kostenermäßigung (Law)

Soweit der Darlehensnehmer seine Verbindlichkeiten vorzeitig erfüllt oder die Restschuld vor der vereinbarten Zeit durch Kündigung fällig wird, vermindern sich die Gesamtkosten (§ 6 Abs. 3 der Preisan...

BinSchUO2008Anh XI § 3.01 Allgemeines (Law)

1. Die Besatzung, die sich während der Fahrt – mit Ausnahme der Fahrt auf dem Rhein – an Bord befinden muss, bestimmt sich...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08 Besatzung der Fahrgastschiffe (Law)

1. Wenn auf einem Fahrgastschiff a) die ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)

1 Die Schiffsuntersuchungskommission oder die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann für die Betriebsform A die Besatzung eines ...

BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)

...XI)

RheinSchPersV § 5.01 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen (Law)

1. Auf jedem Fahrgastschiff muss sich Sicherheitspersonal in ausreichender Zahl befinden, solange sich Fahrgäste an Bord aufhalten. ...

BinSchUO2008Anh X § 5.01 Begriffsbestimmungen (Law)

Im Sinne dieses Kapitels sind Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen (Personenbarkassen) oder zum Schleppen (Schleppbarkassen) gebaute und eingerichtete Binnenschiffe bis 25 m Länge, mit Plicht mit ...

DonauSchPVAnl 1993 § 5.01 Schiffahrtszeichen (Law)

1. Anlage 7 enthält die der Verkehrsregelung dienenden Schiffahrtszeichen für Verbote, Gebote, Einschränkungen, Empfehlungen und Hinweise sow...

BinSchStrO 2012 § 5.01 Schifffahrtszeichen (Law)

1. Anlage 7 enthält die Schifffahrtszeichen für Verbote, Gebote, Beschränkungen, Empfehlungen und Hinweise, die von der zuständigen Behörde i...

BinSchUO2008Anh IX § 5.01 Sicherheit, Belastungsfähigkeit und elektromagnetische Verträglichkeit (Law)

Die Prüfung der Stromversorgung, der Sicherheit, der gegenseitigen Beeinflussung von Bordgeräten, des Kompassschutzabstandes, der klimatischen Belastbarkeit, der mechanischen Belastbarkeit, der Umwelt...

EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

BinSchUO2008Anh XI § 3.09 Sonstige Wasserfahrzeuge (Law)

Die Schiffsuntersuchungskommission setzt für Fahrzeuge, die nicht unter die §§ 3.05 bis 3.08b fallen, die erforderliche Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, unter Berücksichtig...

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

1. Beträgt die Zahl der Steuerleute, Matrosen und Matrosen-Motorwarte in der Besatzung zwei oder mehr Personen, kann ein Matrose durch zwei S...

BinSchUO2008Anh XI § 3.03 Betriebsformen (Law)

1. Die Schiffsuntersuchungskommission setzt die Besatzung entsprechend der Betriebsform fest. 2. ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08b Mindestbesatzung von Wagenfähren (Law)

1. Die Mindestbesatzung einer Wagenfähre beträgt: ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.10 Abweichungen (Law)

1. Bei einem Schiff ohne Antriebsmaschine, einem Gütermotorschiff oder einem Tankmotorschiff, die nicht mit mechanischen Hilfsmitteln zur Han...

StVZO 2012 Anlage XI (zu § 47a) (Law)

EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

...XI Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 6a). 9. Verordnung vom 25. Juni 1943 über die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schm...