HGB § 512 Abweichende Vereinbarungen (Law)

(1) Von den Vorschriften dieses Untertitels kann nur durch Vereinbarung abgewichen werden, die im Einzelnen ausgehandelt wird, auch wenn sie für eine Mehrzahl von gleichartigen Verträgen zwischen dens...

ZPO § 512 Vorentscheidungen im ersten Rechtszug (Law)

Der Beurteilung des Berufungsgerichts unterliegen auch diejenigen Entscheidungen, die dem Endurteil vorausgegangen sind, sofern sie nicht nach den Vorschriften dieses Gesetzes unanfechtbar oder mit de...

BGB § 512 Abweichende Vereinbarungen (Law)

Von den Vorschriften der §§ 491 bis 511, 514 und 515 darf, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht zum Nachteil des Verbrauchers abgewichen werden. Diese Vorschriften finden auch Anwendung, wenn ...

BinSchUO2008Anh XI Inhaltsverzeichnis (Law)

BinSchUO2008Anh XI § 3.01 Allgemeines (Law)

1. Die Besatzung, die sich während der Fahrt – mit Ausnahme der Fahrt auf dem Rhein – an Bord befinden muss, bestimmt sich...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08 Besatzung der Fahrgastschiffe (Law)

1. Wenn auf einem Fahrgastschiff a) die ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)

1 Die Schiffsuntersuchungskommission oder die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann für die Betriebsform A die Besatzung eines ...

BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)

...XI)

EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

BinSchUO2008Anh XI § 3.09 Sonstige Wasserfahrzeuge (Law)

Die Schiffsuntersuchungskommission setzt für Fahrzeuge, die nicht unter die §§ 3.05 bis 3.08b fallen, die erforderliche Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, unter Berücksichtig...

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

1. Beträgt die Zahl der Steuerleute, Matrosen und Matrosen-Motorwarte in der Besatzung zwei oder mehr Personen, kann ein Matrose durch zwei S...

BinSchUO2008Anh XI § 3.03 Betriebsformen (Law)

1. Die Schiffsuntersuchungskommission setzt die Besatzung entsprechend der Betriebsform fest. 2. ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08b Mindestbesatzung von Wagenfähren (Law)

1. Die Mindestbesatzung einer Wagenfähre beträgt: ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.10 Abweichungen (Law)

1. Bei einem Schiff ohne Antriebsmaschine, einem Gütermotorschiff oder einem Tankmotorschiff, die nicht mit mechanischen Hilfsmitteln zur Han...

StVZO 2012 Anlage XI (zu § 47a) (Law)

EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

...XI Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 6a). 9. Verordnung vom 25. Juni 1943 über die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schm...

BinSchUO2008Anh XI § 3.02 Mitglieder der Besatzung, Befähigung (Law)

1. Mitglieder der Besatzung können sein: Decksmann, Schiffsjunge, Matrose, Matrosen-Motorwart, Bootsmann, Steuermann, Schiffsführer, Maschini...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08a Mindestbesatzung auf Personenfähren (Law)

1. Die Mindestbesatzung einer Personenfähre beträgt: ...

BinSchUO2008Anh XI § 1.01 Allgemeines (Law)

Die Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, bestimmt sich nach Kapitel 3 oder nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein und wird von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffa...

BinSchUO2008Anh XI § 3.04 Dienst- und Ruhezeiten (Law)

1. Kein Mitglied der vorgeschriebenen Besatzung darf während der Fahrt mehr als 16 aufeinander folgende Stunden Dienst tun. ...