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BinSchUO2008Anh XII § 14 Besondere Vorschriften für stehendes Gut (Law)
1. Fockstage und Wanten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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HGB § 255 Bewertungsmaßstäbe (Law)
(1) Anschaffungskosten sind die Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu erwerben und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, soweit sie dem Vermögensgegenstand ...
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InsO § 255 Wiederauflebensklausel (Law)
(1) Sind auf Grund des gestaltenden Teils des Insolvenzplans Forderungen von Insolvenzgläubigern gestundet oder teilweise erlassen worden, so wird die Stundung oder der Erlaß für den Gläubiger hinfäll...
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BGB § 255 Abtretung der Ersatzansprüche (Law)
...zberechtigten auf Grund des Eigentums an der Sache oder auf Grund des Rechts gegen Dritte zustehen.
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FamFG § 255 Streitiges Verfahren (Law)
(1) Im Fall des § 254 wird auf Antrag eines Beteiligten das streitige Verfahren durchgeführt. (2) Beantragt ein Beteiligter die Durchführung des streitigen Verfahrens, ist wie nach Eingang e...
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StPO § 255 Protokollierung der Verlesung (Law)
In den Fällen der §§ 253 und 254 ist die Verlesung und ihr Grund auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder des Angeklagten im Protokoll zu erwähnen.
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StGB § 255 Räuberische Erpressung (Law)
Wird die Erpressung durch Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben begangen, so ist der Täter gleich einem Räuber zu bestrafen. ...
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ZPO § 255 Fristbestimmung im Urteil (Law)
...zbuchs für die Bestimmung einer Frist zur Vollziehung der Auflage.
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EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)
Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...
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BinSchUO2008Anh XII § 7.02 Freie Sicht (Law)
1. Vom Steuerstand aus muss nach allen Seiten genügend freie Sicht vorhanden sein. 2. ...
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BinSchUO2008Anh XII § 8a.01 Begriffsbestimmungen (Law)
Für die Zwecke dieses Kapitels gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Motor“ ist ein Motor, der nach dem Prinzip der Kompressi...
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BinSchUO2008Anh XII § 15.09 Rettungsmittel (Law)
1. Zusätzlich zu den in § 10.05 Nr. 1 genannten Rettungsringen müssen auf allen für Fahrgäste bestimmten, nicht geschlosse...
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BinSchUO2008Anh XII § 8 Besondere Vorschriften für Stengen (Law)
1. Hölzerne Stengen müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 9 Besondere Vorschriften für Bugspriete (Law)
1. Hölzerne Bugspriete müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)
1. Für laufendes Gut müssen Faserseile oder Stahldrahttauwerk verwendet werden. Die Bruchfestigkeit und der Durchmesser fü...
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BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)
1. Die Takelage ist durch die Untersuchungskommission alle 2,5 Jahre zu prüfen. Der Mindestumfang der Prüfung umfasst ...
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EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)
1. Umweltrahmengesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649) mit folgenden Maßgaben: Fol...
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AO 1977 § 255 Vollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts (Law)
(1) Gegen den Bund oder ein Land ist die Vollstreckung nicht zulässig. Im Übrigen ist die Vollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts, die der Staatsaufsicht unterliegen, nur mit ...
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BinSchUO2008Anh XII § 1.07 Dienstanweisungen (Law)
Zur Erleichterung und Vereinheitlichung der Anwendung dieser Verordnung dienen die in Anhang II Anlage Q genannten Dienstanweisungen.
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BinSchUO2008Anh XII § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)
1. Die Ebene der größten Einsenkung ist so festzusetzen, dass die Vorschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand erf...