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BBergG § 66 Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde (Law)
Zum Schutze der Beschäftigten und Dritter vor Gefahren im Betrieb und zur Wahrung der in § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 13 und Absatz 2 bezeichneten Rechtsgüter und Belange kann durch Recht...
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BBergG § 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik (Law)
(1) Für die Einstellung eines Betriebes ist ein Abschlußbetriebsplan aufzustellen, der eine genaue Darstellung der technischen Durchführung und der Dauer der beabsichtigten Betriebseinstellung, den Na...
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BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)
(1) Bergwerkseigentum entsteht mit der Zustellung der Berechtsamsurkunde an den Antragsteller. Die Zustellung ist erst zulässig, wenn die Entscheidung über die Verleihung unanfechtbar geworden ist. Mi...