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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 316/13 (Urteil)
...itschaft, seine finanziellen Möglichkeiten und sein Anlageziel ermittelt. Danach sei der CCS-Vertrag ein für ihn geeignetes Finanzmarktprodukt gewesen. Insoweit sei zu berücksichtigen, dass die Initia...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 292/14 (Urteil)
...it die Klägerin auf das Senatsurteil vom 22. März 2011 (XI ZR 33/10, BGHZ 189, 13) verweise, könne sie damit nicht durchdringen. Bei dem hier streitgegenständlichen Swap finde lediglich der Austausch ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 93/15 (Urteil)
...ichen negativen Marktwerts exakt die Bandbreite bezeichnet, die die Beklagte zu 1 als ihre Marge angegeben habe. Damit hätten sie einen "über die nicht darstellungspflichtige Gewinnmarge hinausge...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 379/14 (Urteil)
...ihr nicht möglich gewesen sei, Nachteile für die Klägerin in die Berechnungsformel bewusst einzustrukturieren. Auch wenn die Beklagte über bessere Erkenntnismöglichkeiten hinsichtlich der voraussichtl...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 150/15 (Urteil)
...i der Klägerin in Höhe von 2.352.047,45 € zuzüglich Zinsen zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet, weil sie die Klägerin nicht über das Einpreisen eines anfänglichen negativen Marktwerts in die ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 352/14 (Urteil)
...inen sich ändernden (positiven oder negativen) Marktwert, sie habe in die Swaps jeweils eine Gewinnmarge eingepreist und verdiene an der Geld-Brief-Spanne durch Hedging-Geschäfte. Alle diese Informati...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 378/13 (Urteil)
...it ist der insolvenzrechtliche Bezug offensichtlich. Zugleich dienen die Vorschriften des Rahmenvertrags, die die einzelnen Finanztermingeschäfte zusammenfassen, einer einheitlichen Risikobetrachtung ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 247/12 (Urteil)
...ich - wie hier die Beklagte - eine Provision für die Vermittlung einer Kapitallebensversicherung erhalten, so ist ihr damit realisiertes Gewinnerzielungsinteresse aus normativ-objektiver Sicht offensi...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 173/13 (Urteil)
...idungsgründe ergeben, dass die Zulassung der Revision auf diesen Teil des Streitstoffs beschränkt ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juli 2014 - VII ZR 189/13, juris Rn. 38; Urteil vom 1. Juli 2014 - XI ZR...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 425/14 (Urteil)
...ie verdiene nicht an der Gegenposition des Wettgeschäftes, sondern erziele ihren Verdienst durch die Einpreisung einer Marge in dessen Konditionen, die sie am Interbankenmarkt durchreiche, sei dieses ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 65/16 (Urteil)
...ieser Grundlage einigten sich die Parteien am 13. April 2004 auf einen "EUR-Bonuszinssatzswap" mit einer Laufzeit vom 15. April 2004 bis zum 15. April 2014. Die Beklagte verpflichtete sich z...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 147/12 (Urteil)
...in diesem Sinne sind regelmäßig umsatzabhängige Provisionen, die im Gegensatz zu versteckten Innenprovisionen nicht aus dem Anlagevermögen, sondern aus offen ausgewiesenen Provisionen wie zum Beispiel...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 32/17 (Urteil)
...icht getätigten Geschäfte in dem jeweiligen Abrechnungszeitraum, die möglicherweise einen Provisionsanspruch auslösen könnten. Nur zweifelsfrei nicht provisionspflichtige Geschäfte brauchten im Buchau...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 49/15 (Urteil)
...igentumsanlage in die Wohnungseigentumsgemeinschaft eintretenden Erwerber an eine bereits erfolgte Abnahme zu binden. Ein davon abweichendes Verständnis, wie es von der Revision auf Grund der individu...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 9/16 (Urteil)
...igns unberührt und schränkt den Schutz des Rechtsinhabers lediglich in Einzelfällen aus Billigkeitsgründen ein. Diese nationale Einschränkung findet ihre Rechtfertigung darin, dass eine einheitliche R...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 202/13 (Urteil)
...i die Basisinformationen. Durch die in einem solchen Zusammenhang erfolgte Übergabe von schriftlichem Informationsmaterial ist für einen Anleger hinreichend deutlich, dass diese Informationen der - er...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 152/17 (Urteil)
...isiko abzustellen sei. Die Zinsabrede sei auch nicht deshalb sittenwidrig, weil sie einen Wettcharakter besitze. Die Swap-ähnliche Zinsvereinbarung beinhalte zwar ein höheres Risiko, führe aber nicht ...