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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 43/14 R (Urteil)
...RdNr 19). Entsprechend ist in der Rechtsprechung geklärt, dass eine einmalige Einnahme auch über einen Verteilzeitraum hinweg nur bedarfsmindernd berücksichtigt werden darf, soweit sie als "berei...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 4/15 R (Urteil)
...istungsgewährung die wirtschaftliche Zuordnung im Hinblick auf nichtverwirklichte zivilrechtliche Ansprüche des Leistungsempfängers zugunsten der Solidargemeinschaft korrigiert werden. Die Vorschrift ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 185/10 R (Urteil)
...ihrer Hinterbliebenenrente oder ihren SGB II-Leistungen erbracht hat. Entscheidend ist alleine, dass sie während dieser Zeit hilfebedürftig nach dem SGB II war und sich durch die Berücksichtigung ihre...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 101/11 R (Urteil)
...I 2942 - Alg II-V). Bei dieser Norm handelt es sich um eine reine Rechenvorschrift, die die Art und Weise der Berücksichtigung einmaliger Einnahmen über einen längeren Zeitraum hinweg regelt (BSG Urte...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 73/08 R (Urteil)
...r die repräsentative Bestimmung des Mietpreisniveaus ausreichend große Räume der Wohnbebauung zu beschreiben, die auf Grund ihrer räumlichen Nähe zueinander, ihrer Infrastruktur und ihrer verkehrstech...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 34/12 R (Urteil)
...in in Gagel SGB II/SGB III, Stand 01/2009, § 7 SGB II RdNr 47; Spellbrink in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 7 RdNr 45). Anhand dieser Kriterien wird das LSG nunmehr - ohne gleichzeitige Ei...
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Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 19/15 R (Urteil)
...icherungsträger für die Klägerin und alle weiteren Unternehmen der KF, die bei der Beklagten eingetragen sind, sei. Die bisherige Zuordnung zur Beklagten begründe sich nur damit, dass sich durch Lakri...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 21/10 R (Urteil)
...ichwohl ist der Gewinn aus der aufgelösten Ansparrücklage im hier streitigen Zeitraum Einkommen. Dieses wird durch den Verweis in § 2a Alg II-V auf die einkommensteuerrechtlichen Vorschriften normativ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 10/16 R (Urteil)
...II. Sie weisen entweder einen direkten Bezug zur Erwerbstätigkeit auf (Nr 2: Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung, Nr 5: die mit der Erzielung des Ei...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 186/10 R (Urteil)
...ie im Jahr 1978 geborene Klägerin wohnt zusammen mit ihrer Mutter G R, die die Klägerin und Revisionsbeklagte des Revisionsverfahrens B 14 AS 185/10 R ist, in einer Dreizimmerwohnung in O Sie bezieht ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 2/12 R (Urteil)
...II Unternehmer, bei denen Versicherte tätig sind. Die Klägerin als Trägerin einer privaten Schule ist der Unternehmer, der für die bei ihm Lernenden, dh die nach § 2 Abs 1 Nr 2 SGB VII versicherte Per...
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Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 17/11 R (Urteil)
...iertagen oder zur Nachtzeit geleistete Arbeit nach § 3b EStG privilegiert sind, liegt keine sachwidrige Regelung vor. Dadurch wird sichergestellt, dass eine Steuerbefreiung nur für Zeiten eintritt, in...
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Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 3/11 R (Urteil)
...im Sinne der grundsätzlichen Nichtberücksichtigung steuerfreier Einkommensanteile nicht tauglich. Allerdings seien die steuerfreien Anteile für Altersvorsorge und Direktversicherung nach der Rechtspre...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 17/09 R (Urteil)
...räglich in Frage stellen. Im Hinblick auf diese Rechtsunsicherheit ist von einer verfahrensrechtlichen Position der Beteiligten auszugehen, die derjenigen vergleichbar ist, die sich aus der Einlegung ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 KG 1/10 R (Urteil)
...r Fürsorgeleistungen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht darauf ankommen kann, ob der Hilfebedürftige sich bereite Mittel zur Verringerung seiner Hilfebedürftigkeit durch Realisieru...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 33/12 R (Urteil)
...i Verweigerung zumutbarer Arbeit, bei unwirtschaftlichem Verhalten oder mutwilliger Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit selbst herbeigeführt worden sei. Eine fiktive Einkommensberücksichtigung verlet...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 17/11 R (Urteil)
...rigen Monate ergaben sich teilweise geringfügig höhere Beträge. Die Klägerin und ihr Bruder waren im streitigen Zeitraum über ihren Stiefvater in der gesetzlichen Krankenversicherung familienversicher...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 46/09 R (Urteil)
...II in Verbindung mit § 50 SGB X zu erstatten, wobei der Klägerin unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse die Möglichkeit einer Ratenzahlung eingeräumt werde (Bescheid...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 58/09 R (Urteil)
...II ist vorliegend damit der 25.4.2006. Soweit der Kläger mit seinem Revisionsvorbringen vorträgt, er habe die Leistungen bereits am 12.1.2006 beim Träger der Grundsicherung beantragt, ergibt sich dies...