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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 87/12 R (Urteil)
...r die repräsentative Bestimmung des Mietpreisniveaus ausreichend große Räume der Wohnbebauung zu beschreiben, die aufgrund ihrer räumlichen Nähe zueinander, ihrer Infrastruktur und insbesondere ihrer ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 132/10 R (Urteil)
...r Ein-Personen-Haushalte reiche in der Stadt Bremen bis 48 qm nach der Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Förderung der Modernisierung von Mietwohnungen in der Fr...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 73/08 R (Urteil)
...r die repräsentative Bestimmung des Mietpreisniveaus ausreichend große Räume der Wohnbebauung zu beschreiben, die auf Grund ihrer räumlichen Nähe zueinander, ihrer Infrastruktur und ihrer verkehrstech...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 40/14 R (Urteil)
...r betrifft, durch die der Beklagte verurteilt worden ist, dem Kläger Alg II für Oktober 2010 unter kopfteiliger Berücksichtigung der Nachforderung aus der Betriebs- und Heizkostenabrechnung für das Ja...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 15/09 R (Urteil)
...R 4-4200 § 22 Nr 3 RdNr 19). Insoweit ist das LSG unter Berücksichtigung der Wohnraumförderbestimmungen nach Nr 11 der Richtlinie über die soziale Wohnraumförderung in Niedersachsen (Wohnraumförderung...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 19/11 R (Urteil)
...r die repräsentative Bestimmung des Mietpreisniveaus ist es, ausreichend große Räume der Wohnbebauung zu beschreiben, die aufgrund ihrer räumlichen Nähe zueinander, ihrer Infrastruktur und ihrer verke...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 61/12 R (Urteil)
...rnommen. Der damalige Landkreis Bernburg, ein zugelassener kommunaler Träger und Rechtsvorgänger des jetzigen Beklagten, der ebenfalls ein zugelassener kommunaler Träger ist (im Weiteren: der Beklagte...
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Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 24/08 R (Urteil)
...re Untersuchung erforderlich, ob die auf einer rechtswidrigen Vereinbarung beruhenden Verpflichtungen nicht - wie später noch ausgeführt wird - durch Absprache mit dem Vermieter oder durch eine gerich...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 10/10 R (Urteil)
...rer Prüfung durch den Grundsicherungsträger als nicht angemessen iS des § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II, bleibt es für eine Begrenzung der Übernahme der KdU durch den Grundsicherungsträger bei dem Erforderni...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 74/10 B (Urteil)
...rar für Behandlungen der Versicherten des eigenen KÄV-Bezirks maßvoll geringer - oder auch höher - sein darf (zB dadurch, dass für die Honorierung der Behandlung von Versicherten aus anderen KÄV-Bezir...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 32/09 R (Urteil)
...r die Heizung mit und ohne Warmwasserbereitung differenziert, so kann nicht der Durchschnittsbetrag der Leistung für Heizung ohne Warmwasser berücksichtigt werden (hier 1,15 Euro pro Quadratmeter) und...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 7/10 R (Urteil)
...RdNr 7). Der Versorgungsbedarf der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik beruht daher auf drei Säulen, der gesetzlichen Rentenversicherung, der betrieblichen Altersversorgung und der privaten Eigenvorsor...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 100/10 R (Urteil)
...rhöhter Grundumsatz bzw ein erhöhter Kalorienverbrauch, der zu einer finanziellen Mehrbelastung führe, welche die bereits monatlich gewährten 25,56 Euro deutlich übersteige. Weder der Wortlaut der Nor...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 106/10 R (Urteil)
...R - SozR 4-4200 § 22 Nr 26 RdNr 23 ff). Abzuziehen ist jedoch bei einer Warmwasserbereitung über die Heizung der Anteil, der für die Warmwasserbereitung im Rahmen der Haushaltsenergie in der Regellei...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 45/14 R (Urteil)
...rundsicherungsträgers und bereits für die sachgerechte Entscheidung im Verwaltungsverfahren notwendig. Im Rechtsstreit muss der Grundsicherungsträger sein Konzept auf Anforderung durch das Gericht vor...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 44/14 R (Urteil)
...rundsicherungsträgers und bereits für die sachgerechte Entscheidung im Verwaltungsverfahren notwendig. Im Rechtsstreit muss der Grundsicherungsträger sein Konzept auf Anforderung durch das Gericht vor...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 65/15 B (Urteil)
...rin ihr Rügevorbringen darauf beschränken, das LSG hätte mit Blick auf ihr Vorbringen nach der ersten Anhörungsmitteilung nicht durch Beschluss ohne Hinzuziehung ehrenamtlicher Richter über ihre Beruf...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 18/11 R (Urteil)
...rde dadurch der vereinbarte Effektivlohn überschritten, so werde (nach dem Arbeitsvertrag) der Differenzbetrag einbehalten und den späteren Abrechnungszeiträumen zum Ausgleich eventuell geringerer dur...