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Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 2/11 R (Urteil)
...cklung des Sozialrechts, Aufgabe der Rechtsprechung, Festgabe zum Anlass des 100jährigen Bestehens der sozialgerichtlichen Rechtsprechung, 1984, S 469, 470). Dabei kann die Grundrentenleistung als int...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 3/16 R (Urteil)
...cksichtigen. Durch diesen Rückgriff auf höchstrichterliche Rechtsprechung im Gesetzgebungsverfahren zur Auslegung eines Rechtsbegriffs wird deutlich, dass die Auslegung durch das BAG der Einschätzung ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 70/12 R (Urteil)
...c) Sachentscheidungshindernisse sind schließlich ebenfalls nicht durch die Fortschreibung der WAV zum 1.8.2013 durch die WAV-Fortschreibungsverordnung 2013 entstanden; dadurch ist das Rechtsschutzinte...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 16/15 R (Urteil)
...ch besondere Fallgestaltungen der Versorgung mit Zytostatika-Rezepturen sachgerecht zu berücksichtigen (BT-Drucks 16/4247 S 46 f). Mit dem Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorsc...