-
Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 39/11 (Urteil)
...r der GdB ist, desto stärker wird die Vermutung, dass die Behinderung der erhebliche Grund für die fehlende Erwerbstätigkeit ist. Dabei spricht ein GdB unter 50 eher gegen eine Kausalität der Behinder...
-
Versäumnisurteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 70/17 (Urteil)
...r die Auffindbarkeit und die Attraktivität der Seite für interessierte Internetnutzer geben. Keiner dieser Punkte sei im Vertrag geregelt. Auch andere Kriterien, nach denen die Werbewirksamkeit bestim...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 3/11 (Urteil)
...r bereits an Ausführungen zur Klärungsbedürftigkeit dieser Rechtsfrage. Hierfür wäre insbesondere erforderlich gewesen, dass er sich mit der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur zu der von ihm f...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 360/10 (Urteil)
...rifvertrag einen Rechtsbegriff, der vom Gesetzgeber in anderem Zusammenhang gebraucht wird, und bedienen die Tarifvertragsparteien sich damit der juristischen Fachsprache, ist dieser Begriff in seiner...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 2/11 R (Urteil)
...rtritt aus dem Ausland in einer Einrichtung untergebracht wird und der überörtliche Sozialhilfeträger deshalb für etwaige Sozialhilfeleistungen zuständig wird oder ob er vor der Aufnahme in die Einric...