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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 4/10 (Urteil)
...chrieben werden. Jedoch kann auch eine Gutschrift in den Büchern des Verpflichteten einen Zufluss bewirken, wenn in der Gutschrift nicht nur das buchmäßige Festhalten einer Schuldbuchverpflichtung zu ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 6/13 (Urteil)
...chrieben werden. Jedoch kann auch eine Gutschrift in den Büchern des Verpflichteten einen Zufluss bewirken, wenn in der Gutschrift nicht nur das buchmäßige Festhalten einer Schuldbuchverpflichtung zu ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 24/12 (Urteil)
...chrieben werden. Jedoch kann auch eine Gutschrift in den Büchern des Verpflichteten einen Zufluss bewirken, wenn in der Gutschrift nicht nur das buchmäßige Festhalten einer Schuldbuchverpflichtung zu ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 8/16 (Urteil)
...cht Monaten auch bei einem schnellwachsenden Unternehmen wie der X-GmbH nicht erklärlich. Zum anderen ist es auch ungewöhnlich, wenn C seine verbleibende 3 %ige Beteiligung nur knapp sechs Monate nach...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 6/13 (Urteil)
...C-515/07, EU:C:2009:88, Umsatzsteuer-Rundschau --UR-- 2009, 199, Rz 32; Gemeente's Hertogenbosch vom 10. September 2014 C-92/13, EU:C:2014:2188, Mehrwertsteuerrecht 2014, 686, Rz 25; Senatsbeschlu...
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Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 19/12 R (Urteil)
...cklich nebeneinandergestellt ("nicht schriftlich oder nicht in elektronischer Form oder nicht zur Niederschrift"). Die genannte Vorschrift wendet sich jedoch von vornherein nicht an die Rech...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 254/14 (Urteil)
...cktrete, nur von unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft. Die Zeichen seien schriftbildlich hochgradig ähnlich und in begrifflicher Hinsicht von identischem Bedeutungsgehalt. Die Parteien böten au...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 67/14 (Urteil)
...chtlicher Nachprüfung nicht stand. Die tatsächlichen Feststellungen des FG ermöglichen dem Senat allerdings keine abschließende Sachentscheidung. Das Verfahren ist daher an das FG zurückzuverweisen. ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 2/11 R (Urteil)
...chwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art beigemessen hat (§ 105 Abs 1 S 1 SGG). In Anlehnung an den Rechtsgedanken aus Art 6 Europäische Menschenrechtskonvention gehört es auch im öffentliche...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 1/14 R (Urteil)
...ch so beabsichtigt war, es aber der Sache nach nur um einen weiteren Schätzungsbescheid geht, der den früheren Schätzungsbescheid vom 7.5.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 14.6.2010 er...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Wehrdienstsenat) - 2 WD 29/11 (Urteil)
...chtverletzungen erhebliche Unterschiede zwischen der Anschuldigungsschrift und der Nachtragsanschuldigung vom 2. August 2011. Letztere enthält lediglich eine detailreichere und deshalb plastischere Sc...