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Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 71/17 (Urteil)
...Internetseite in einem bestimmten Zeitraum mindestens stattfinden, Auskunft über die Auffindbarkeit und die Attraktivität der Seite für interessierte Internetnutzer geben. Keiner dieser Punkte sei im ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 721/15 (Urteil)
...ische Kommunikation) umgesetzt. Der Begriff der "Einwilligung" ist deshalb richtlinienkonform zu bestimmen. Art. 2 Abs. 2 Buchst. f der Richtlinie verweist für die Definition der Einwilligun...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 72/17 (Urteil)
...Internetseite in einem bestimmten Zeitraum mindestens stattfinden, Auskunft über die Auffindbarkeit und die Attraktivität der Seite für interessierte Internetnutzer geben. Keiner dieser Punkte sei im ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 25/17 (Urteil)
...in einer Weise ausnutzt, die die Fähigkeit des Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers zu einer informierten Entscheidung wesentlich einschränkt. Für § 4 Nr. 1 UWG aF gilt bei richtlinienkonforme...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 153/15 (Urteil)
...in. Sie dient der Wirksamkeit der Befristungsabrede. Die Auslegung und die Prüfung der Wirksamkeit der Befristung sind damit ineinander verschränkt. Die Wirksamkeit der Befristungsabrede und der in ih...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 127/15 (Urteil)
...ision, selbst wenn die jeweilige Kaufentscheidung im Internet nicht ohne weiteres sichtbar sei, so bestehe immerhin die technische Möglichkeit, über die IP-Nummer des Computers eine Identifizierung de...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 154/16 (Urteil)
...ie reine Blacklisting-Funktion der Software eine geschäftliche Handlung, weil Blacklisting- und Whitelisting-Funktion aufeinander aufbauten und nicht künstlich in ein nicht-kommerzielles und ein komme...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 262/16 (Urteil)
...iligt versorgungsausgleichspflichtige Versicherte danach in zweifacher Hinsicht: Zum einen stellt er die Versicherten im Vergleich zu der gesetzlichen Regelung des § 1 Abs. 3 VAHRG in Verbindung mit §...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 689/16 (Urteil)
...ies ist ausreichend; die namentliche Angabe des für die juristische Person tätig gewordenen Mitarbeiters ist nicht erforderlich (BGH 1. Juli 2014 - VIII ZR 72/14 - Rn. 4; 7. Juli 2010 - VIII ZR 321/09...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 690/16 (Urteil)
...III ZR 54/96 - zu II 2 b der Gründe; 8. Januar 1958 - VII ZR 126/57 -; 11. Juli 1957 - VII ZR 214/56 - zu IV der Gründe). Allerdings ist insoweit den Schwierigkeiten, die sich aus den fehlenden Kenntn...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 48/13 (Urteil)
...icht Geschiedene bewegen, unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht. So stehen den sich womöglich ergebenden Nachteilen Geschiedener zahlreiche Vorteile gegenüber, wie etwa eine eigenständige Invalidit...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 20/14 (Urteil)
...icht Geschiedene bewegen, unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht. So stehen den sich womöglich ergebenden Nachteilen Geschiedener zahlreiche Vorteile gegenüber, wie etwa eine eigenständige Invalidit...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 715/15 (Urteil)
...it ist grundsätzlich durch Freizeitausgleich abzugelten. Da dieser im Schuldienst in der Regel aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht möglich ist, wird Mehrarbeit im Schuldienst anstelle eines Frei...