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Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 71/17 (Urteil)
...Internetseite in einem bestimmten Zeitraum mindestens stattfinden, Auskunft über die Auffindbarkeit und die Attraktivität der Seite für interessierte Internetnutzer geben. Keiner dieser Punkte sei im ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 721/15 (Urteil)
...ische Kommunikation) umgesetzt. Der Begriff der "Einwilligung" ist deshalb richtlinienkonform zu bestimmen. Art. 2 Abs. 2 Buchst. f der Richtlinie verweist für die Definition der Einwilligun...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 72/17 (Urteil)
...Internetseite in einem bestimmten Zeitraum mindestens stattfinden, Auskunft über die Auffindbarkeit und die Attraktivität der Seite für interessierte Internetnutzer geben. Keiner dieser Punkte sei im ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 25/17 (Urteil)
...in einer Weise ausnutzt, die die Fähigkeit des Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers zu einer informierten Entscheidung wesentlich einschränkt. Für § 4 Nr. 1 UWG aF gilt bei richtlinienkonforme...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 127/15 (Urteil)
...ision, selbst wenn die jeweilige Kaufentscheidung im Internet nicht ohne weiteres sichtbar sei, so bestehe immerhin die technische Möglichkeit, über die IP-Nummer des Computers eine Identifizierung de...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 154/16 (Urteil)
...ie reine Blacklisting-Funktion der Software eine geschäftliche Handlung, weil Blacklisting- und Whitelisting-Funktion aufeinander aufbauten und nicht künstlich in ein nicht-kommerzielles und ein komme...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 262/16 (Urteil)
...iligt versorgungsausgleichspflichtige Versicherte danach in zweifacher Hinsicht: Zum einen stellt er die Versicherten im Vergleich zu der gesetzlichen Regelung des § 1 Abs. 3 VAHRG in Verbindung mit §...