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EinigVtr Anlage I Kap VIII E II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r Verordnung vom 8. Februar 1990 über die Umschulung von Bürgern zur Sicherung einer Berufstätigkeit (GBl. I Nr. 11 S. 83) und nach § 3 der Durchführungsbestimmung zur Verordnung vom 16. März 1990 (GB...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII F I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rtikel 4 des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung der Vorschriften über die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung vom 22. Dezember 1970 (BGBl. I S. 1846), ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII F II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rbänden der Träger der Krankenversicherung, der Rentenversicherung und der Unfallversicherung den Geschäftsführer und den stellvertretenden Geschäftsführer. Bei der Überleitungsanstalt werden Widerspr...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII G III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rordnung für Kassenzahnärzte in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8230-26, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII H I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rordnung über Änderungen der Bezugsgrößen für die Berechnung von Renten in den Rentenversicherungen der Arbeiter und der Angestellten sowie in der knappschaftlichen Rentenversicherung, die RV-Bezugsgr...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII H II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ren Träger der Rentenversicherung, die Landesversicherungsanstalt Berlin und der Träger der Sozialversicherung als Träger der Rentenversicherung können bereits im Jahr 1990 mit der Vergabe der Versich...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII H III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r Tarifordnung für die deutschen Kulturorchester vom 30. März 1938 (Reichsarbeitsblatt VI S. 597), geändert durch Tarifordnung vom 1. August 1939 (Reichsarbeitsblatt VI S. 1345) einschließlich der Sat...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rtikel 2 § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Haushaltsstruktur im Geltungsbereich des Arbeitsförderungs- und des Bundesversorgungsgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3113), ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rtrages genannten Gebiet hatten, erhalten vom Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts, frühestens vom 1. Januar 1991 an, Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz mit de...
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EStG (XXXX) §§ 42 und 42a (weggefallen) (Law)
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AbwV Anhang 42 Alkalichloridelektrolyse (Law)
...r nach behördlich anerkannten Überwachungsverfahren durchzuführen. Die landesrechtlichen Vorschriften für die Selbstüberwachung bleiben von den Betreiberpflichten nach den Absätzen 1 bis 3 unberührt. ...
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BBesG § 42 Amtszulagen und Stellenzulagen (Law)
...rfen nur für die Dauer der Wahrnehmung der herausgehobenen Funktion gewährt werden. Wird dem Beamten, Richter oder Soldaten vorübergehend eine andere Funktion übertragen, die zur Herbeiführung eines i...
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AktG § 42 Einpersonen-Gesellschaft (Law)
...r neben der Gesellschaft einem Aktionär, ist unverzüglich eine entsprechende Mitteilung unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Wohnort des alleinigen Aktionärs zum Handelsregister einzureich...
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BrennO 1998 § 42 (Law)
...r eine Obstgemeinschaftsbrennerei betreibt, hat der Zollstelle auf Verlangen ein Verzeichnis der Mitglieder in doppelter Ausfertigung einzureichen und ihr Änderungen unverzüglich anzuzeigen. Bei der A...
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BZRG § 42 Auskunft an die Betroffenen (Law)
...richt, der Anstaltsleitung oder der amtlichen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland zu vernichten. Zum Schutz der Betroffenen ist die Aushändigung der Mitteilung oder einer Kopie unzulässig. ...
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IRG § 42 Anrufung des Bundesgerichtshofes (Law)
...r Generalbundesanwalt oder die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht dies zur Klärung einer Rechtsfrage beantragt. (3) Der Bundesgerichtshof gibt dem Verfolgten Gelegenheit zur Äußeru...
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LFGB § 42 Durchführung der Überwachung (Law)
...r Durchführung von Vorschriften, die durch Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, dieses Gesetz oder durch aufgrund dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen geregelt...
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LuftBO § 42 Anforderungen an die Besatzungsmitglieder (Law)
...r Verlängerung einer Musterberechtigung nach den Vorschriften der Verordnung über Luftfahrtpersonal als Überprüfungsflüge im Sinne dieser Vorschrift anerkennen. (4) Der Unternehmer darf eine...
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SortSchG 1985 § 42 (Law)
...rafttreten)
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RVG § 42 Feststellung einer Pauschgebühr (Law)
...r freiwilligen Gerichtsbarkeit stellt das Oberlandesgericht, zu dessen Bezirk das Gericht des ersten Rechtszugs gehört, auf Antrag des Rechtsanwalts eine Pauschgebühr für das ganze Verfahren oder für ...