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StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)
...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)
Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...
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GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 481) Gebühren (Stundensätze) der Organisationseinheiten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt...
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BKatV 2013 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. April 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 19. Oktober 2...
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...5 unter Berücksichtigung der fachrichtungsübergreifenden Basisqualifikationen gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand eines situationsbez...
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BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)
...rlust von weniger als 5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird. (2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 erforderlich ist, si...
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StVO 2013 § 5 Überholen (Law)
...5 t führt, darf unbeschadet sonstiger Überholverbote nicht überholen, wenn die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 m beträgt. (4) Wer zum Überholen ausscheren will, ...
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TspV 2013 § 5 Befähigung und Eignung von Schiffsführer und Besatzung (Law)
...rliche Fahrerlaubnis verfügt. (3) Der Schiffsführer darf nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein. Bei einer Meng...
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TierSchlV 2013 § 5 Treiben und Befördern von Tieren innerhalb eines Schlachthofes (Law)
...rletzten über einem Jahr alten Rindern und über vier Monate alten Schweinen, die die Fortbewegung im Bereich der Vereinzelung vor oder während des unmittelbaren Zutriebs zur Fixationseinrichtung verwe...
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SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)
...rliegt, und festzulegen, ob und inwieweit ein Genehmigungsverfahren durchzuführen ist. Ist in der Richtlinie ein Genehmigungsverfahren vorgesehen, so ist über die Anträge innerhalb von vier Wochen zu ...
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BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1067) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
...50 MW bis 100 MW 250 mg/m 3 , ...
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BKatV 2013 Eingangsformel (Law)
...5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1460) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stad...
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TspV 2013 Eingangsformel (Law)
...5. April 1969 (BGBl. II S. 853) und § 46 Satz 1 Nummer 2 des Bundeswasserstraßengesetzes in Verbindung mit § 1 der Verordnung vom 24. Oktober 1969 (BGBl. II S. 2117), - ...
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)
...5. Dezember 1995 (VkBl. 1995 S. 770) außer Kraft.
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PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)
...524,49 auf 532,73 Euro wöchentlich, von 104,90 auf 106,55 Euro täglich, von 387,22 auf 393,30 Euro m...
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PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)
...52 2 550,00 bis 2 559,99 1 053,47 555,83 357,02 202,03 ...
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PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)
Die Bundesministerin der Justiz
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TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)
An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...